Tsipras: "Es wird eine Lösung geben"

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Während der sich der griechische Staatschef optimistisch gibt, erklärt ein Ausschuss im Parlament die Staatsschulden für "illegal", sie müssten nicht zurückgezahlt werden.

Alexis Tsipras glaubt an eine Lösung für Griechenland in der Schuldenkrise. "Der Sondergipfel der Staats- und Regierungschef am Montag ist eine positive Entwicklung auf dem Weg zu einer Einigung", erklärte Tsipras am Freitag. All denjenigen, die auf eine Krise und "Terror-Szenarien" wetteten, werde das Gegenteil bewiesen werden. Tsipras betonte, die Lösung werde EU-Recht respektieren und es Griechenland erlauben, innerhalb des Euro zu Wachstum zurückzukehren.

In der Zwischenzeit kam laut Spiegel.de der seit April eingesetzte Ausschuss im griechischen Parlament zu dem Schluss, dass die Schulden Griechenlands "einen Verstoß gegen gegen fundamentale Menschrechte der griechischen Bürger" darstelle. Die Schulden seien auch aus diesem Grund als "illegal, illegitim und verabscheuungswürdig" einzustufen. Die 320 Milliarden Euro an Schulden müssten aus diesem Grund auch nicht zurückbezahlt werden.

"Undemokratisch"

Der Ausschuss kommt zu dem Schluss, dass die IWF, die EU sowie auch die EZB vorsätzlich gegen eigene Statuten verstoßen habe und auch gewusst habe, dass die Maßnahmen "undemokratisch und ineffektiv" seien.

Mit diesem derzeit noch vorläufigen Bericht sollen die Regierungsvertreter in die Verhandlungen kommenden Montag gehen. Das erklärt Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou gegenüber Spiegel.de. Aus ihrer Sicht sei damit ein einvernehmlicher Schuldenerlass leichter verhandelbar und auch sinnvoll. 

Experten hingegen teilen ihre Auffassung nicht. Demnach sollen die Erkenntnisse des Ausschusses rechtlich nicht von Belang sein. Eine mögliche Klage der griechischen Regierung vor dem Europäischen Gerichtshof sei nicht auszuschließen.

Nur eine Woche vor einer möglichen Staatspleite Griechenlands sollen die Staats- und Regierungschefs der Eurozone den Schuldenstreit nächste Woche auf einem Sondergipfel lösen.

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