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Die Wurzeln der griechischen Tragödie

Die Volksabstimmung ist notwendig. Griechenland ist gleichermaßen Opfer des eigenen Versagens wie auch der Politik der EU.

Wie der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (und anders als die EU-Finanzminister), halte ich eine Volksabstimmung in Griechenland bei korrekter Fragestellung für einen richtigen Schritt: Die Mehrheit der Griechen muss an Bord sein, wenn die Regierung irgendwelche Erfolge erzielen will – egal, ob sie im Euro bleibt oder zur Drachme zurückkehrt.

Denn genau dies ist die Wurzel des griechischen Problems: Seit Jahrhunderten identifizieren sich Griechenlands Bürger nicht mit ihren Regierungen. Die längste Zeit wurden sie von den Osmanen ausgebeutet, zuletzt von Adolf Hitler ausgepresst – immer im Einvernehmen mit einer zutiefst korrupten griechischen Oberschicht.

Auf Hitler folgten ein Bürgerkrieg, eine Militärdiktatur und eine Abfolge kaum minder korrupter Regierungen. Diese Vergangenheit hat das Staatsverständnis der Griechen geprägt: Sie halten es für legitim, dem Staat die Steuer zu verweigern, weil er seinen primitivsten Verpflichtungen nie nachkam und immer nur der Bereicherung der Regierenden diente.

Und diese Vergangenheit hat auch Griechenlands Wirtschaft geprägt: Ein Land, in dem die Industrialisierung erst mit großer Verspätung einsetzte und dank der korrupten Regierungen zu einer Mischung aus Staatswirtschaft, Nepotismus und Feudalsystem geriet, in dem reiche Reeder selbst die Verfassung kaufen konnten.

 

Der übliche Kaufrausch

Natürlich war dieser Staat ungeeignet, in die Eurozone aufgenommen zu werden. Dass das dennoch geschah, obwohl seine gefälschten Zahlen durchaus Argwohn erregten, entsprang zwar guter Absicht, aber ein Richter würde das deutsch-französische Verhalten wohl als „grob fahrlässig“ bezeichnen. Als Folge passierte bekanntlich, was auch in Spanien oder Portugal passiert ist: Verantwortungslose Banken gewährten Bürgern wie Regierungen viel zu hohe, schlecht besicherte Kredite.

Die Bürger konsumierten jenseits ihrer wirtschaftlichen Möglichkeiten – voran deutsche Autos. Der griechische Staat kaufte in einem aberwitzigen Ausmaß (das ihn von Spanien und Portugal unterscheidet) Rüstungsgüter – voran aus deutscher Produktion. Denn nirgends fiel Korruption leichter.

Dies alles geschah unter traditionell schlechten wirtschaftlichen Bedingungen: bei viel zu geringer Produktivität der griechischen Wirtschaft. Es kam, noch krasser als in Portugal oder Spanien, zu einem Boom auf Pump, in dessen Verlauf Preise und Löhne einander gegenseitig hochtrieben, wobei die steigenden Löhne die Konkurrenzfähigkeit endgültig killten.

Die Banken, die dem griechischen Staat und seinen Bürgern das Geld für diesen künstlichen Boom so verantwortungslos geliehen haben, befanden sich nur zum kleinsten Teil in Griechenland – zum weit größeren Teil in Frankreich und Deutschland. (Denn auch was Griechenlands Banken verborgten, wurde in großem Stil von Auslandsbanken finanziert.)

Mit der Finanzkrise verengten sich diese sprudelnden Finanzquellen bekanntlich dramatisch und die an Griechenland vergebenen Kredite verteuerten sich lebensgefährlich. In einer funktionierenden Marktwirtschaft hätte das folgende Konsequenz haben müssen: Da Griechenlands Bürger und der griechische Staat immer weniger imstande sind, ihre Kredite zu bedienen, geraten die Banken, die sie verantwortungslos vergeben haben, zwangsläufig in Probleme – nur dass diese korrekt dadurch gelöst werden sollten, dass die Bankaktionäre die entstandenen Verluste tragen.

Doch in der aktuellen Krise sahen sich bekanntlich alle Regierungen (wahrscheinlich zu Recht) außerstande, einen EU-weiten Crash anders abzuwenden als durch die Rettung sämtlicher Banken mit Steuergeld.

 

Sparen am falschen Platz

Mit 90 Prozent des an Griechenland fließenden Geldes wurden Banken, voran französische und deutsche, aber selbst österreichische Banken (Aktionäre) vor Verlusten bewahrt. Dennoch sind es die Griechen, die all dieses Geld jetzt schulden.

Diese enorme Verschuldung wurde durch verfehltes Sparen noch verschärft: Der über die gesamte Eurozone verhängte Sparpakt verminderte Griechenlands Einnahmen aus Exporten und Tourismus. Vor allem aber wurden dem griechischen Staat unerreichbare Sparziele vorgeschrieben und falsche Schwerpunkte gesetzt: Statt beim absurd hohen Militäretat sparten Griechenlands vorangegangene Regierungen auch bei den notwendigsten Sozialausgaben.

Indem man dem Staat darüber hinaus einen viel zu hohen Überschuss seiner Einnahmen über die Ausgaben vorschrieb, brach jenes Segment der Wirtschaft völlig zusammen, das in allen Volkswirtschaften auf Investitionen des Staates beruht. Auf diese Weise wuchsen Griechenlands sowieso hohe (Auslands-)Schulden ins Unermessliche. Das ist der Status quo.

 

Schuldenschnitt muss kommen

Mit Hans-Werner Sinn bin ich überzeugt, dass sich dieser griechische Knoten nicht ohne Schuldenerlass auflösen lässt. Die von der EU geplante Lösung sah einen teilweisen Schuldenschnitt vor, den sie als weitere Erstreckung der Rückzahlungsfrist tarnen wollte.

Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis wollten eine gleichzeitige Senkung des Zinssatzes, indem die teuren Schulden bei IWF und EZB vom EU-Rettungsschirm übernommen werden, weil nur die maximale Ermäßigung der griechischen Schulden dem Land – siehe HansWerner Sinn – die Chance auf Erholung böte. Diese Umschuldung lehnte Wolfgang Schäuble ab – darin sahen die Griechen eine inakzeptable Niederlage.

Ich persönlich teile wie so oft die Meinung von Josef Urschitz: Das Geld ist auf jeden Fall weg. Am stärksten wird der Verlust Deutschland treffen, aber das ist nicht ganz ungerecht: Seine Rüstungs- und Autoindustrie haben auch am meisten vom kreditfinanzierten Boom profitiert. Und seine Banken (deren Aktionäre) wurden nach Frankreichs Banken am meisten (kostspieligsten) vor Verlusten bewahrt.

Eine brauchbare wirtschaftliche Zukunft in gleich welcher Währung hat Griechenland in jedem Fall nur, wenn es gelingt, das Verhältnis zwischen Staat und Bevölkerung auf eine neue Basis zu stellen. Die bisherigen sozialdemokratischen und konservativen Regierungen waren dazu außerstande. Charakteristisch für sie war, dass sie Verwandte von der Liste strichen, die der IWF der Regierung zur Verfolgung von Steuerhinterziehern übergab.

 

Hoffen auf eine zweite Chance

Insofern war es schwerlich verfehlt, dass die Syriza zumindest eine Chance erhielt. Im ersten halben Jahr hat Alexis Tsipras sie freilich alles eher als genutzt– auch wenn die Überlebensdebatten mit den „Institutionen“ zwangsläufig viel Energie absorbierten.

Wenn alle Beteiligten wahnsinniges Glück haben, leitet die Volksabstimmung, gleich wie sie ausgeht, eine Phase rationaleren wirtschaftlichen Denkens ein, und Griechenland erhält eine zweite Chance, die es besser nutzt. Ich will das noch immer nicht völlig ausschließen.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR



Peter Michael Lingens
(*1939) ist Journalist und Autor in Wien. Er arbeitete zuerst bei der „Arbeiter-Zeitung, dann beim „Kurier“. 1970 war er Mitbegründer und Herausgeber des „Profil“, ab 1990 der „Wirtschaftswoche“. Er schreibt bis heute eine Kolumne für das „Profil“. Lingens lebt mit seiner Familie in Österreich und Spanien. [ Clemens Fabry]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.06.2015)