Es ist weder juristisch noch ökonomisch genau definiert, was ein Staatsbankrott eigentlich ist. Die USA haben die bisherigen Spielregeln 1971 überhaupt außer Kraft gesetzt. Nur eins ist fix: Am Ende zahlen die Bürger.
Wien. Anna Eisenmenger hat einen Staatsbankrott miterlebt, 1919 in Wien. Sie hat den Niedergang Österreichs nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg in ihrem Tagebuch dokumentiert: „Der Staat akzeptiert noch sein eigenes Geld für die spärliche Versorgung, die er uns zukommen lässt. Die privaten Händler weigern sich schon, ihre wertvollen Waren für Geld zu verkaufen, und verlangen nach etwas mit echtem Wert“, schrieb sie damals.
Eisenmengers Tagebuch wurde 1932 in Buchform veröffentlicht. Später (1975) zitierte der britische Autor Adam Fergusson ausführlich aus ihren Schilderungen. Sein Buch „Das Ende des Geldes“ wird heute wieder gelesen – nachdem der Megainvestor Warren Buffet es angeblich 2010 zur Lektüre empfohlen hat. Und warum auch nicht? Sind die westlichen Staaten nicht heute ähnlich katastrophal verschuldet wie damals Österreich und Deutschland? Drohen derartige Szenarien, wie Anna Eisenmenger sie erlebt hat, nicht auch heute? Zum Beispiel den Griechen?
Zuerst Revolution, dann Insolvenz
Ja und nein. Zuerst einmal muss man feststellen, dass es weder juristisch noch ökonomisch eine genaue Definition für einen „Staatsbankrott“ gibt. Das gilt heute genauso wie damals. Die brauchbarste Definition geht wahrscheinlich so: Bankrott bzw. insolvent ist ein Staat dann, wenn er seine Schulden nicht mehr bedienen kann – oder will.
Beides ist in der Geschichte schon hunderte Male vorgekommen. Der „politische Staatsbankrott“ ist zwar seltener – aber auch von einer eleganten Schlichtheit. Er findet dann statt, wenn eine neue Regierung die Schulden ihrer Vorgänger nicht mehr bedienen will und sie für „unrechtmäßig“ erklärt. Beste Beispiele: die berühmten Revolutionen.
So stand Frankreich schon vor der Revolution vor dem Bankrott. König Ludwig XVI. musste bereits zwei Drittel der Staatseinnahmen zur Bedienung der Schulden aufwenden. Nach der Machtübernahme sagten die Revolutionäre einfach „non“ und verweigerten weitere Rückzahlungen. Ähnlich war es 1917 in Russland. Dort waren es die Bolschewisten, und sie sagten „njet“ – aber das Prinzip war dasselbe.
Bei den „ökonomischen Staatsbankrotten“ gibt es wiederum zwei Wege: den offenen Staatsbankrott, wie Österreich ihn erstmals 1811 infolge der Napoleonischen Kriege erklärt hat – oder Deutschland 1923. In Beiden Fällen waren hohe Kriegsreparationszahlungen der Grund für die übermäßige Staatsverschuldung. Und in beiden Fällen ging der Bankrott mit einer Zerstörung der Währung durch eine Hyperinflation einher.
So war es auch nach dem Ersten Weltkrieg in Anna Eisenmengers Österreich. 1922 stand die jährliche Inflationsrate bei 1733 Prozent. Zwei Jahre später folgte eine Währungsreform – da hatten die einfachen Bürger schon alles verloren. Auf die offizielle Erklärung eines Staatsbankrotts wurde in diesem Fall verzichtet – ein verdeckter Bankrott also. Wahrscheinlich, weil der Umstand ohnehin für alle Welt sichtbar war.
Das harte Schicksal Neufundlands
Besonders bitter war der Staatsbankrott für Neufundland. Heute eine Region Kanadas, war Neufundland von 1907 bis 1934 als selbst verwaltete Kolonie innerhalb des britischen Empires ziemlich eigenständig. 1933 kam es aber zum Staatsbankrott bzw. Koloniebankrott. Ergebnis: Neufundland wurde die Selbstverwaltung entzogen, und London stellte es unter die Verwaltung einer Kronkommission. Ähnlich geht die Republik Österreich heute übrigens mit Pleitegemeinden um – nur dass die nicht in der Folge Kanada beitreten können – wie Neufundland 1947.
Alle bisher erwähnten Staatsbankrotte fanden in einer relativ simplen Welt statt, in der Gold (oder Silber) als Geld fungierten und die Schulden in eben diesen Metallen definiert waren. Konnte ein Staat seine Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen, wurden die Notenpressen angeworfen, die Währung zerstört und von vorne angefangen – mit dem Handicap einer in Trümmern liegenden Reputation, denn wer borgt einem Staat Geld, der sich gerade als zahlungsunfähig erklärt hat?
Die USA ändern die Spielregeln
Aber 1971 haben sich die Regeln geändert. Denn damals erklärte die größte Volkswirtschaft der Welt ihre Insolvenz – und nichts passierte. Das ist kein Scherz: Als US-Präsident Richard Nixon 1971 die Eintauschbarkeit des US-Dollars in physisches Gold „vorübergehend“ suspendierte, haben die Vereinigten Staaten de facto ihre Zahlungsunfähigkeit erklärt.
Man kann das natürlich auch als genialen Schachzug verstehen. Kein Dollar-Halter in der Welt wagte es zu protestieren – mit Ausnahme der Ölstaaten, die den Preis des „schwarzen Goldes“ in die Höhe trieben. Denn ein Zusammenbruch des US-Dollars hätte schlicht die gesamte Weltwirtschaft mitgerissen. Keine andere Währung war damals stark und groß genug, um die Rolle des Dollars zu übernehmen. Man machte einfach weiter wie bisher – und tat so, als wäre der Dollar „so gut wie Gold“. Heute ist er zumindest durch Öl „gedeckt“, weil Henry Kissinger die Saudis (und mit ihnen die Opec) infolge der Ölkrisen dazu überredete, Öl nur noch in Dollar zu handeln.
Weil sie die Weltwährung drucken und sich in ihrer eigenen Währung verschulden, konnten die USA inzwischen einen Schuldenberg von 18 Billionen Dollar aufbauen. Technisch ist eine offizielle Insolvenz Amerikas heute trotzdem unmöglich, kann die US-Notenbank Federal Reserve doch so viele Dollars drucken, wie ihr lieb ist. Bis heute werden diese Dollars von den übrigen Staaten (allen voran China) willig aufgesogen, um die Weltwirtschaft am Laufen zu halten. Denn die Alternative wäre heute wohl genauso dramatisch wie 1971. Wenn nicht sogar dramatischer.
Die Insolvenzen kleinerer Länder sehen derweil weiterhin ähnlich aus wie früher. Bestes Beispiel: Argentinien 2002. Jahrelang war der Peso an den Dollar gebunden, aber 2002 war die Diskrepanz zwischen der bereits inflationierten argentinischen Währung und dem Dollar zu groß: Das Land schlitterte in die Zahlungsunfähigkeit – und es sah ähnlich aus wie 1919 in Wien, nur dass die Hyperinflation nicht gar so arg ausfiel.
Griechenlands zwei Optionen
Bleibt Griechenland. Ein ganz großes Fragezeichen. Denn die heute hoch verschuldete westliche Welt hat zwei Blöcke mit extrem unterschiedlichen Voraussetzungen. Die USA scheinen sich bereits dafür entschieden zu haben, so lange Dollars zu drucken, bis die Erfolgsgeschichte einmal endet – dazu haben sie auch kaum ernsthafte Alternativen.
Aber diese Option haben die Staaten in der Eurozone nicht – eben weil sie in der Eurozone sind. Der Ausweg über die Inflationierung und ultimative Zerstörung der Währung steht Griechenland nicht mehr offen. Selbst dann nicht, wenn man die Drachme einführt, denn die Schulden des Landes lauten ja auf Euro und Dollar. Bleiben zwei Bankrottvarianten: offiziell die Zahlungsunfähigkeit zu erklären – und zu schauen, was dann passiert. Oder die Schulden für „unrechtmäßig“ zu erklären und ihre Existenz einfach zu leugnen. Nicht umsonst gibt es längst eine von Premier Alexis Tsipras eingesetzte Kommission zur Überprüfung der „Rechtmäßigkeit“ der griechischen Schulden an die Troika.
Dazu kommen dummerweise noch etliche Erfindungen der Neuzeit, wie die berüchtigten Credit Default Swaps. Die sind zwar in erster Linie ein Spekulationsinstrument, sollte es aber zu einem offiziellen Staatsbankrott kommen, würden diese „Versicherungen“ ausgelöst – was zu einer brandgefährlichen Kettenreaktion in den Märkten führen würde. Aber diese Gefahren sind für die Griechen und andere vom Staatsbankrott bedrohte Menschen zweitrangig – denn egal ob 1919 oder 2015: Es sind immer die Bürger, die am Ende die Zeche bezahlen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.07.2015)