Die ÖBB wird "zurückgebaut": Aus den fünf Gesellschaften werden drei, von den 22 amtierenden Geschäftsführern behalten 14 ihren Job. Denn derzeit sind bis zu vier Firmen für einen einzigen Zug zuständig.
Die Konzernstruktur der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) soll nach der großen Reform von 2003 neuerlich umgebaut werden. Die geplante Reduktion der Konzern-Leitgesellschaften unter der Holding von bisher fünf auf drei Aktiengesellschaften (Personenverkehr, Güterverkehr/Rail Cargo und Infrastruktur) soll vor allem größere Effizienz und Flexibilität in den Bahnkonzern bringen, aber auch Einsparungen.
Neue Infrastruktur AG entsteht
Konkret sieht der Gesetzesentwurf die Zusammenlegung der beiden Infrastrukturgesellschaften für Bau und Betrieb in eine einzige Infrastruktur AG vor. Nach ÖBB internen Berechnungen können dadurch 20 bis 25 Mio. Euro eingespart werden. Übernehmende Gesellschaft sei die Bau AG, hieß es, daher werde sich dort auch nichts verändern. Laut SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures wird es dort künftig drei Vorstandsposten weniger geben, abhängig von den jeweiligen Vertragslaufzeiten. Die verbleibenden Führungspositionen sollen auch nicht neu ausgeschrieben werden, denn Kontinuität bei der Personalaufstellung sei wichtig.
Dienstleistungs GmbH fällt weg
Aufgelöst wird die umstrittene Dienstleistungs GmbH , wobei deren operative Aufgaben in den Gesellschaften und die strategischen Funktionen in die Holding wandern. Auch die beiden gemeinsamen Töchter der Personenverkehrs AG und der Rail Cargo AG, Traktion und Technisches Service, sind künftig nicht mehr gesetzlich verankert und können daher von der ÖBB-Führung verändert werden, ähnlich wie die Postbus AG.
Weitere Zusammenlegung formlos möglich
Die Gründung einer eigenen Bau-Dienstleistungsgesellschaft, wie sie die ÖVP verlangt hatte, ist mit dem Gesetzesentwurf zwar nicht festgeschrieben, sie sei aber möglich, hieß es aus ÖBB-Kreisen. Bures betonte, es habe in den vergangenen Wochen "intensive Gespräche" mit dem Koalitionspartner gegeben. In der Begutachtung könnte zwar noch diskutiert werden, die Leitlinien "schlank und effizient" müssten aber im Zentrum bleiben. ÖVP-Verkehrssprecher Ferdinand Maier sprach in einer Presseaussendung von einem Schritt zu mehr Effizienz, den der Entwurf für die ÖBB bringe, forderte aber gleichzeitig "Nachjustierungen". Vor allem müsste die Grundlage geschaffen werden, dass jede Infrastrukturmaßnahme auf ihre Wirtschaftlichkeit überprüft werde.
Vier Firmen für einen Zug
Bisher seien für einen Zug vier ÖBB-Gesellschaften verantwortlich gewesen, was oft zu Sand im Getriebe geführt habe, so Bures. In Zukunft wäre die Verantwortung nur noch auf zwei Gesellschaften aufgeteilt. Wie hoch das Einsparungspotenzial durch neue Struktur sei, könne sie nicht beziffern, dies sei Sache des Managements, sagte Bures.
14 statt 22 Geschäftsführer
Weniger Gesellschaften bedeuteten aber jedenfalls "weniger Vorstände". Die Zahl der Vorstände und Geschäftsführer der ÖBB soll jedenfalls von derzeit 22 auf 14 schrumpfen. Bures hat am Mittwoch die Novelle des Eisenbahnstrukturgesetzes in Begutachtung geschickt. Die "umfassende Strukturreform" nach Bures Vorstellungen soll noch im Juni den Ministerrat und bereits im Juli den Nationalrat passieren.
Ziel sei es, dem Unternehmen eine Struktur zu geben, die es ermöglicht, es effizient und flexible zu führen, sagte die Ministerin bei der Präsentation des Gesetzesentwurfs am Mittwoch in Wien. Mit der derzeitigen Struktur könne die Bahn nicht entsprechend auf die aktuellen Herausforderungen reagieren, wie den massiven Einbruch vor allem im Güterverkehrsgeschäft.
(APA)
