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Heta: Schelling sieht Ministerium als Kärnten-"Consulter"

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP).
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP).(c) APA/GERT EGGENBERGER
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Eine Schuldenschnitt-Quote ist noch offen. Die Heta-Assetbewertung dauert womöglich noch bis Jahresende.

Die Festlegung einer Schuldenschnitt-Quote für die Gläubigerbedienung durch die Hypo-Bad-Bank Heta ist Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zufolge weiter offen. Bis diese feststehe, "kann es Jahresende werden", so der Politiker vor Journalisten. Die Assetbewertung in der Heta laufe jedenfalls "im Sinne der FMA ab". Auch die Expertengruppe des Ministeriums und Kärntens arbeite auf Hochtouren.

Der Minister meinte, sein Haus fungiere als "Consultant für das Land Kärnten" in der leidigen Causa rund um die Landeshaftungen, die sich in Sachen Heta auf etwas mehr als zehn Milliarden Euro belaufen. "Wir versuchen, mit Kärnten eine Lösung zu entwickeln, wie das Land aus den Haftungen herauskommt, ohne die Heta-Abwicklung zu gefährden - Klagsverzicht, Quote und Haftungsfreistellung".

Bund könnte Liquidität zur Verfügung stellen

Während es zu Anfang des Heta-Moratoriums laufend Klagsdrohungen gegeben habe, sei es zuletzt vermehrt der Fall gewesen, dass man Schreiben bekomme, in denen es sinngemäß heiße, "red' ma mal", so Schelling. Jetzt laufe ein Organisationsprozess, wer wann mit wem konkret mit welchem Hintergrund was besprechen solle. Die Republik Österreich garantiere jedenfalls nicht für Kärnten, also dessen Landeshaftungen, sondern nur für etwas mehr als eine Milliarde Euro Heta-Anleihen mit Bundeshaftung, betonte der Minister neuerlich. "Möglicherweise" würde man Liquidität für die Abwicklung der landesbehafteten Schuldscheine zur Verfügung stellen.

Ganz einig scheint man sich aber noch nicht über das Vorgehen, denn der Minister sagte auch: "Wir haben Vorstellungen, Kärnten hat Vorstellungen, ich gehe davon aus, dass im Herbst Klarheit herrscht", hoffte Schelling.

(APA)