Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Niessls Flüchtlingsquote: Ein Prozent

BURGENLAND-WAHL 2015: NIESSL
NIESSL(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
  • Drucken

Jede Gemeinde soll pro 100 Einwohner einen Asylwerber aufnehmen. Großquartiere im Burgenland lehnt Niessl ab.

Wien. Der rot-blau regierende burgenländische Landeshauptmann, Hans Niessl, hat in seiner Regierungserklärung am Mittwoch von der Asylwerber-Unterbringung „in verträglicher Relation“ gesprochen. Später meinte er dazu auf Nachfrage, er lehne Großquartiere in seinem Bundesland ab.

Beim Asylgipfel in Eisenstadt morgen, Freitag, will er dafür werben, dass jede Gemeinde pro 100Einwohner einen Asylwerber aufnimmt. Um sein Vorhaben verwirklichen zu können, plant Niessl, einen finanziellen Anreiz zu schaffen. Gemeinden, die Gebäude renovieren und Flüchtlinge aufnehmen, soll das Land anbieten, bis zu 30Prozent der Kosten als Förderungen zur Verfügung zu stellen. Gedacht ist dabei an eine Obergrenze von 10.000 Euro. Niessl spricht von einem „neuen Weg“, den er anbiete. Er zeigte sich optimistisch, dass daher die Bürgermeister bereit sind, ein Prozent der Einwohnerzahl aufzunehmen.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass das bilaterale Abkommen zwischen Österreich und der Slowakei zur Übernahme von 500 Asylwerbern aus Traiskirchen am Dienstag in Wien unterzeichnet wird. Trotz örtlicher Proteste werden Flüchtlinge im westslowakischen Ort Gabčíkovo untergebracht. Der Vertrag ist auf zwei Jahre befristet. Und im Kärntner Ort Ossiach wehrt sich Bürgermeister Johann Huber (FPÖ) gegen ein Erstaufnahmezentrum. Das ehemalige Kriegsblinden-Erholungsheim könne mangels fehlender Widmung dafür nicht genützt werden. (red./APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.07.2015)