Die Steiermark und ihre Großprojekte: eine Serie großer Pläne und ernüchternder Abstürze.
Ich bin schon so lange dabei, dass ich Enttäuschungen gar nicht mehr kenne.“ Dreißig Jahre in der Kommunalpolitik haben bei Kurt Binderbauer phlegmatische Spuren hinterlassen. Der SPÖ-Bürgermeister von Spielberg im obersteirischen Murtal ist dieser Tage vor allem froh, dass „die seit ein paar Wochen fest am Bauen sind“. „Fest gebaut“ wird an der Wiedererrichtung des alten „Österreich-Rings“. Auf der ehemaligen Formel-1-Strecke sollen schon 2010 wieder Rennen der Deutschen Tourenwagenmeisterschaft (DTM) stattfinden. Das klingt gut. Ist aber nicht mehr als ein Trostpreis.
Denn noch vor sechs Jahren waren es deutlich höherfliegende Visionen. Damals präsentierte Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz – er hatte 2003 das Rennstreckenareal teils als Pächter, teils als Eigentümer, übernommen – Pläne für ein 700-Mio.-Euro-Projekt (!). Neben einem multifunktionalen Rennstreckenpark sollten Hotels und eine Flugakademie entstehen. Das Projekt kollidierte 2004 zunächst allerdings in der Paragrafenschikane des Umweltsenats, 2007 sprangen Ersatzinvestoren wie VW oder Magna nach und nach ab. Dafür wuchs der Anrainerwiderstand. Es kam zu eklatanten Verzögerungen. Als Folge schrumpfte das Projekt: Statt 700 blieben 90 Millionen Euro über, die Red Bull in den Wiederaufbau der Rennstrecke stecken will.
Es ist eine Mischung aus politischem Gezänk, mühsamen Verfahrensläufen und ungeduldigen Investoren, die in den letzten Jahren in der Steiermark mehrfach für Aufregung gesorgt haben. Die Resultate waren meist ebenfalls ident: Ernüchterung und Enttäuschung bei allen Beteiligten.
Aktuell ist es der Rückzug von Ex-Tennisstar Thomas Muster aus einem Tennisakademie-Projekt, der für lange Gesichter sorgt. Vor sechs Jahren präsentierten die ehemalige Nummer eins der Welt und der Grazer Eventveranstaltungsprofi Herwig Straka ihre Pläne für eine hochprofessionelle Tennisausbildungs- und -förderungsstätte. Das „Musterland“ sollte zunächst in Graz entstehen. Nach ersten Stolpersteinen wurde das am Ende doch baureife Projekt aber unter Federführung der Landespolitik von Graz in Musters südsteirische Heimatstadt Leibnitz verlegt.
Kein Musterbeispiel. Vergangenen Juli erfolgte mit großem Tamtam dann der symbolische Spatenstich. Mediengerecht schwitzte der Landeshauptmann bei ein paar Ballwechseln mit Muster und verkündete eine rosige Zukunft. Die Gegenwart sieht weniger strahlend aus. Muster zog sich nach sechs Jahren aus dem Projekt zurück. Am Ende waren es ökonomische Gründe: Sponsoren, die den 500.000-Euro-Betrieb finanziert hätten, blieben aus. Der vorangegangene politische Standortstreit zwischen dem VP-regierten Graz und dem SPÖ-Sportlandesrat beziehungsweise dem „roten“ Leibnitz stieß bei den Investoren aber auf Unverständnis.
Dazu kamen auch hier Anrainerproteste gegen ein an die Tennisanlage angeschlossenes Hotelprojekt. Bis zur EU-Wettbewerbskommission ging der Konflikt um laut lokalen Hoteliers wettbewerbsverzerrend eingesetzten Fördergeldern. „Jetzt wird es zwar die Infrastruktur, aber das Hirn dazu nicht geben“, kommentierte Muster mit ätzendem Unterton das Ende seines Engagements. „Ich verstehe, dass einer, der immer 100 Prozent gibt, keinen Rückschritt akzeptiert“, bedauert der Leibnitzer Bürgermeister Helmut Leitenberger.
Noch Hoffnung regiert dagegen im weststeirischen Voitsberg. Auch dort gibt es ein Großprojekt: Die Revitalisierung des alten Kohlekraftwerks. Auch dort gibt es einen privaten Investor: Mirko Kovats. Auch dort wehren sich aber Anrainer gegen die Pläne und sind Verfahren erst im Anlaufen. Konflikte sind programmiert.
Fixer Bestandteil sind sie bei Infrastrukturprojekten an allen Ecken der Steiermark. Im obersteirischen Ennstal kämpfen Aktivbürger seit Jahren gegen den geplanten Ausbau der Straße, in der Oststeiermark haben Bürgerinitiativen den Bau der 380-kV- Leitung erfolgreich verzögert, beim Semmeringtunnel blockierten sich die Landespolitiker aus Niederösterreich und der Steiermark gegenseitig, und bei der Koralmbahn meldete sich zuletzt die Wiener (!) ÖVP mit kritischen Anmerkungen bezüglich der Sinnhaftigkeit des Projekts in der Steiermark.
„Wenn es um Prestigeprojekte geht, wo sich jeder was auf die Schulter hängen will, wird es immer schwerer, weil es nur mehr knappe politische Mehrheiten und damit immer nur Kompromisse gibt“, analysiert Bürgermeister Leitenberger. Selbstkritischer Nachsatz: „Da geht viel Sachpolitik wegen Parteitaktik verloren.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.05.2009)