Irans erbarmungslose Tötungsmaschinerie

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Die Zahl der Hinrichtungen steigt rasant. Im Schnitt sterben drei Menschen pro Tag durch die staatliche Hand.

Inmitten der Goldgräberstimmung um den Iran hat Amnesty International (AI) ein Störfeuer gelegt: Die Menschenrechtsorganisation veröffentlichte heute, Donnerstag, einen Bericht, wonach die Zahl der Hinrichtungen in dem schiitischen Gottesstaat steigt – und zwar rasant. Alleine heuer sollen von 1. Jänner bis 15. Juli nach Informationen der Organisation 694 Menschen hingerichtet worden sein. Das sind im Schnitt drei Exekutionen pro Tag - und deutlich mehr als jene 246 vollstreckten Todesurteile, die Teheran für heuer offiziell angegeben hat. Wenn der Iran dieses erschreckende Tempo beibehalte, könnte die Zahl der Hinrichtungen zum Jahresende im vierstelligen Bereich liegen, wird in dem AI-Bericht gewarnt.

Schon bisher war in keinem anderen Land der Welt die Zahl der Hinrichtungen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung höher, auch wenn in absoluten Zahlen China die Nase vorne hat. Und schon im Vorjahr hatte der Iran nach Angaben der Vereinten Nationen mehr Menschen hingerichtet als in jedem der elf Jahre zuvor, nämlich 753. Hinzu komme, dass die Gerichte im Iran weder unabhängig noch unbefangen seien, wie AI kritisiert. Der genaue Grund für den Anstieg der Hinrichtungen liegt zwar im Dunkeln, die große Mehrheit musste aber wegen Drogendelikten sterben. So steht etwa auf den Besitz von mehr als 30 Gramm Heroin oder Kokain im Iran die Todesstrafe. Unter den Opfern seien zudem Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten, die etwa wegen Delikten wie „Feindschaft gegen Gott“ oder Korruption hingerichtet würden.

AI sieht in alledem einen indirekten Bruch von internationalem Recht, wonach die Todesstrafe nur für die schwersten Verbrechen wie etwa Mord verhängt werden dürfe. Die massenhaften Tötungen sind ein Beleg für die auch unter Präsident Hassan Rohani prekäre Menschenrechtslage im Iran, wo noch immer zahlreiche Regimekritiker eingesperrt sind.
AI will den neuen Bericht nun einem seiner Gründungsmitglieder als Reiselektüre für den Iran mitgeben, wie es gegenüber der „Presse“ heißt. Der junge Heinz Fischer war dabei, als der Österreich-Ableger von Amnesty International 1970 aus der Taufe gehoben wurde.

(strei)

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