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Brüssel und Berlin wollen eigenen Euro-Finanzminister

Germany's Finance Minister Wolfgang Schaeuble And France's Finance Minister Michel Sapin Attend Bunsdesbank Conference
Brüssel und Berlin wollen einen eigenen Euro-FinanzministerBloomberg
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Die Mitgliedsländer müssten einen Teil ihrer Steuereinnahmen abgeben. Eine Regelung könnte frühestens bis 2017 umgesetzt werden.

Berlin/Brüssel. Der deutsche Finanzminister, Wolfgang Schäuble, und die EU-Kommission wälzen derzeit Pläne über einen eigenen Haushalt für die Eurozone. Der neu angedachte Finanztopf könnte aus dem Aufkommen der Mehrwert- oder Einkommensteuer gespeist werden, berichtet der „Spiegel“. Möglich sei auch, dass der künftige Euro-Finanzminister einen eigenen Zuschlag auf Steuern einheben dürfe. Das deutsche Finanzministerium bestätigte die Überlegungen. Diese seien jedoch alles andere als konkret und nur sehr langfristig realisierbar.

Frühestens ab 2017 möglich

„Die Rede von einer Eurosteuer führt in diesem Zusammenhang völlig in die Irre“, sagte eine Sprecherin des deutschen Finanzministeriums. „Einzelne Elemente, die in der Diskussion stehen, sind im Gesamtzusammenhang zu sehen und setzen eine Vertragsänderung voraus.“ Der Vorschlag geht auf den sogenannten Fünf-Präsidenten-Bericht zur Weiterentwicklung der Eurozone zurück, den EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juni vorgestellt hat. Er ist unterteilt in kurzfristige Maßnahmen, die bis 2017 ohne Änderung der europäischen Verträge umgesetzt werden könnten, und in längerfristige Maßnahmen, die Vertragsänderungen benötigen – wie etwa Eurosteuern.


[L79AJ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.07.2015)