Der neue Klubchef Robert Lugar hat aus den Medien vom Abgang von Jessi Lintl erfahren.
Robert Lugar, erst vergangene Woche als neuer Klubchef des Team Stronach präsentiert, will in spätestens einem Jahr in den Umfragen wieder einen Wert von vier Prozent erreichen - dies habe er auch Parteiobmann Frank Stronach zugesagt. Sollte dies nicht erreicht werden, müsse man sich eine neue Strategie überlegen, erklärte Lugar am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag.
Thema der Pressekonferenz war eigentlich das Thema Asyl und Lugars Forderung nach sogenannten Schutzzonen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge. Tatsächlich drehte sich das Pressegespräch dann aber fast ausschließlich um den wenige Minuten davor bekannt gewordenen Abgang der Abgeordneten Jessi Lintl aus dem Klub.
Noch zähle man sechs Mandatare, aber auch mit fünf würde man wie vor der Nationalratswahl weitermachen, meinte Lugar. Es sei zwar "selbstverständlich nicht einfach, alle Ausschüsse zu besetzen", die verbliebenen Vertreter des Team Stronach seien aber motiviert.
Informiert habe ihn Lintl über ihre Entscheidung nicht selbst, er habe davon aus den Medien erfahren: "Das ist etwas befremdlich, überrascht mich aber nicht." Er habe diese "Eventualität" bereits eingeplant, weil sie im Raum gestanden sei, so Lugar. Lintl wünsche er jedenfalls alles Gute als "wilde Abgeordnete". Dass man als solche nichts erreichen kann, wolle er nicht sagen, es sei aber sehr schwer. Für Lintl werde sich jedenfalls "nichts verbessern", meinte der Klubchef, der nach seinem Austritt aus dem BZÖ selbst einmal "Wilder" war.
An der politischen Arbeit des TS-Klubs werde sich hingegen nichts ändern, auch finanziell nicht, zumal man sehr sparsam wirtschafte. "Natürlich wäre es mir lieber, wir wären 15", aber auch so werde es gehen.
Lintls Kritik, er habe die außenpolitische Position geändert, bestätigte Lugar: "Ja, ich habe den Kurs wieder geändert", und zwar dorthin wofür man gewählt worden sei. Die Schutzzonen etwa habe das Team Stronach bereits 2013 gefordert.
Lugar räumte ein, dass Oppositionsarbeit "das Bohren harter Bretter ist", über die Medien könne man aber Druck auf die Regierung ausüben: "Wer das nicht begriffen hat, wechselt zur ÖVP, wie die Frau (Kathrin, Anm.) Nachbaur."
Dass die Partei interne Schwierigkeiten habe, verglich er mit der Anfangszeit der Grünen: "Es gibt immer wieder Friktionen." Man könne aber nicht zu einer Gruppierung dazugehen und dann versuchen, sie umzukrempeln: Lintl etwa "wollte einen pragmatischen, liberalen, unverbindlichen Kurs fahren. Das geht leider nicht." Hierfür sei man nicht gewählt worden, so der Klubobmann.
Mittelfristig, spätestens in einem dreiviertel Jahr bis einem Jahr soll das Team Stronach in Umfragen wieder auf die für einen Nationalratseinzug notwendigen vier Prozent kommen - dies habe er auch Parteigründer Stronach zugesagt. Anderenfalls "müssen wir was überlegen" und die Strategie überdenken. Lugar will sich jedenfalls "nicht beirren lassen", auch wisse er mittlerweile, auf wen er sich verlassen kann.
Der Austro-Kanadier habe inzwischen auch erfahren müssen, dass es anders als etwa in einer Firma schwierig ist, als Oppositionspartei "sichtbare Ergebnisse" zu liefern. Stronach gebe den Parteivertretern Zeit, sich zu beweisen, so Lugar.
Dass das Team Stronach in Oberösterreich und Wien nicht selbst bei den Landtagswahlen antritt, befürwortet Lugar, dies sei "vernünftig". Zwar sei er der Meinung, eine Partei sollte bei allen Wahlen antreten, durch die "Turbulenzen" befinde sich das Team aber in einem "Konsolidierungsprozess". Die beiden Landtagswahlen würden den organisatorischen und finanziellen Rahmen sprengen. In Wien ermögliche man lediglich das Antreten einer Gruppierung, verteidigte Lugar die Unterstützung einer "politisch unabhängigen" Plattform. Das Antreten würde man auch für eine andere Gruppierung ermöglichen, meinte er, denn die Bundeshauptstadt soll "von der SPÖ befreit werden". Es gebe aber "keinen Cent" und keine organisatorische Unterstützung.
Was das Thema Asyl betrifft, pocht Lugar auf die Errichtung von Schutzzonen in jenen Gebieten, wo "die Probleme entstehen". Diese haben "keinen Nachteil", es brauche nur ein UNO-Mandat und dann könnte sich auch Österreich mit Truppen beteiligen. Die Asyl-Probleme sollen vor Ort gelöst werden, dann müsste sich Österreich nicht für 80.000 Flüchtlinge "wappnen", so der Klubchef.
(APA)
