Deutschland genießt einen hervorragenden Ruf als Vorzeigerepublik. Hunderttausende Flüchtlinge strömen ins Land, bis zu zehntausend allein am Wochenende. Aber nicht alles läuft rund.
Deutschland ist wie eine Mutter für alle“, sagt Ahmed. „Es hat einen guten Ruf.“ Die Menschen leben in Freiheit, haben Rechte, eine Chance auf Bildung und medizinische Versorgung. 6000Euro hat der 20-Jährige bezahlt, um zu wissen, wie sich Deutschland anfühlt. Ganz so freiwillig war das aber nicht. In seiner Heimat, dem Irak, herrscht Krieg. „Fuck IS“, sagt Ahmed.
800.000 Menschen, so die offizielle Schätzung, werden in diesem Jahr nach Deutschland flüchten. Das Land hat allein heuer ein Drittel aller Flüchtlinge in der EU aufgenommen. Und am Wochenende kamen am Münchner Hauptbahnhof tausende Migranten an, die via Österreich in Sonderzügen anreisten – eine Ausnahmesituation, wie ein Regierungssprecher in Berlin betonte.
Anders als Ungarn oder Großbritannien sieht sich die Bundesrepublik in der moralischen Verantwortung zu helfen, wie es in Artikel 16a des Grundgesetzes steht. Dafür erfährt das Land vielfach Anerkennung, besonders Angela Merkel erntet Lob. „Die deutsche Kanzlerin hat die Führung für ein Problem übernommen, das lang nur zu Konflikten zwischen den Mitgliedstaaten geführt hat“, schrieb etwa der britische „Guardian“. Getragen werden die öffentlichen Bekenntnisse der Politiker („Wir schaffen das!“, Zitat Merkel) in erster Linie von der Bevölkerung – und ihrer überwältigenden Hilfsbereitschaft.
Ein Sommerfest in einer Flüchtlingsunterkunft, einem ehemaligen Seniorenwohnheim, am Rand Berlins: die 265Bewohner, wie Ahmed einer ist, ehrenamtliche Helfer, Interessierte, Anrainer. Die Stimmung ist gut. Würstchen liegen auf dem Grill, Torten stehen zum Anschneiden bereit. Man will Ängste abbauen, neue Freundschaften knüpfen. Auch Dieter (71) und Waldemar (79) sind gekommen. Sie wollen helfen, sich engagieren. Sie betreuen einen Park in der Nähe und bemühen sich, Flüchtlinge für ihr Projekt zu gewinnen, fürs Rasenmähen, und Bäumeschneiden.
„Wir sind hier aber nicht, weil wir Arbeitskräfte brauchen“, sagt Dieter. „Wir wollen den Menschen einfach die Möglichkeit geben, sich zu integrieren.“ Beide wissen, was es heißt, auf der Flucht zu sein. 1939 musste Waldemar Polen verlassen, Dieter floh einst aus der DDR in den Westen. Die beiden Rentner verbindet nicht nur ihre Anteilnahme, sondern auch die Angst davor, dass hier einmal etwas Schlimmes passiert. „Wir wollen das Feld nicht den Hetzern überlassen.“ Und diese gibt es in Deutschland durchaus.
„Dunkeldeutschland“. Erst vor wenigen Wochen hatte ein rechtsradikaler Mob im sächsischen Heidenau zwei Tage lang mit Gewalt gegen die Unterbringung von Asylwerbern in einem leer stehenden Baumarkt protestiert. Die Polizei war unterbesetzt und überfordert. Die „guten“ Deutschen waren fassungslos über den Hass, der schon länger in der Mitte ihrer Gesellschaft angekommen war. Die antiislamische Pegida-Bewegung und die nach rechts gerückte Alternative für Deutschland (AfD) haben Fremdenfeindlichkeit in der Bundesrepublik beinahe wieder salonfähig gemacht. Heute hat jeder zweite Deutsche Angst vor Konflikten durch Zuwanderung und politischem Extremismus, wie eine kürzlich veröffentlichte Umfrage ergeben hat. Weit mehr als 200 Angriffe auf Flüchtlings- und Asylunterkünfte fanden in diesem Jahr bereits statt – weit mehr als im Vorjahr.
Selbst im für sein edles Porzellan bekannte Meißen wurde im Juni ein Brandanschlag auf einen geplanten Standort für Asylwerber verübt. „Die Wohnungen sind nach wie vor nicht beziehbar“, sagt eine Sprecherin der Stadt. Woher der – oder die – Täter von der neuen Bleibe wussten, ist bis heute nicht wirklich geklärt. Eine unfertige Liste wurde wohl an die Öffentlichkeit gespielt. Die Initiative Heimatschutz macht in Meißen laufend klar, was sie von Flüchtlingen hält: nicht viel.
Doch die Zivilgesellschaft tritt dem braunen Gedankengut, dem „Dunkeldeutschland“, wie es Präsident Joachim Gauck formuliert hat, mit aller Kraft entgegen. Viele Deutsche wollten nicht mehr tatenlos zusehen, während sich die politisch Verantwortlichen noch träge gaben. Heidenau war ein Weckruf. Vorher hatte die Regierung nicht nur rechtsradikale Übergriffe, sondern auch dramatisch ansteigende Flüchtlingszahlen weitgehend ignoriert.
Dass die Lage entgleiten kann, haben im August Bilder vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales gezeigt. In der Sommerhitze harrten dort tagtäglich hunderte Flüchtlinge ohne ausreichend Wasser und Nahrung aus, um sich registrieren zu lassen. Nicht wenige sollen in der Nacht kein Dach über dem Kopf gehabt haben. Die Initiative „Moabit hilft“ setzte sich selbstlos für diese Menschen ein.
Wie man am besten hilft, ob mit Zeit oder Geld, erörtern die deutschen Medien praktisch Tag für Tag. Da gibt es etwa Mareike Geiling, die mit Gleichgesinnten eine Wohnungsbörse für Flüchtlinge ins Leben gerufen hat. Oder Paul Schmitz, der selbst weiß, wie schwer das Dasein im Ausland sein kann. Nach drei Jahren auf Mauritius kehrte er mit seiner Frau nach Deutschland zurück. Jetzt etabliert der Rechtsanwalt gerade ein Netzwerk namens Mygrade, das versucht, Flüchtlingen einen Arbeitsplatz oder zumindest ein Praktikum zu vermitteln. Bei seinem syrischen Freund Bashar ist Schmitz das gelungen. Der 31-Jährige absolvierte im Frühling ein Praktikum im deutschen Bundestag. „Ich habe gelernt, wie das politische System, wie Demokratie in Deutschland funktioniert.“
Dem Bürgerkrieg in seiner Heimat entfloh er bereits vor mehr als zweieinhalb Jahren. „Ich hatte das Gefühl, dass es schlimmer wird, dann bin ich weg.“ Mit einem Visum reiste er damals noch regulär aus. Heute sagt er: „Das war ein Geschenk Gottes.“ Zurück nach Syrien kann Bashar nicht mehr. „Ich werde wohl mindestens zehn bis 15 Jahre in Deutschland bleiben müssen.“ Zu Hause war er selbstständig, ein Einzelhändler und damit selbst ein Arbeitgeber. Auch hier will er sich etwas aufbauen. Im Vordergrund steht aber zunächst, Deutsch zu lernen.
„Die zentrale Aufgabe der Regierung ist es, nun für Integration zu sorgen. Die Menschen müssen die Möglichkeit haben, schnell einer Arbeit nachzugehen und Sprachkurse zu besuchen“, sagt Tobias Klaus von der Organisation Pro Asyl. In Deutschland dürfen Flüchtlinge bereits nach einem Aufenthalt von drei Monaten einer Beschäftigung nachgehen – unabhängig von ihrem rechtlicher Status. Aber: Gibt es einen Einheimischen oder einen EU-Bürger, der für den gleichen Job infrage kommt, wird er vorgezogen. Erst nach 15 Monaten entfällt diese sogenannte Vorrangprüfung.
Nicht nur für die Flüchtlinge selbst, auch für Arbeitgeber ist das eine unbefriedigende Situation. Wird ein Flüchtling abgeschoben, muss ein Unternehmen erneut Zeit investieren und sich nach passenden Bewerbern umsehen. Um Vorbehalte abzubauen, wirbt die Bundesagentur für Arbeit dennoch für die Einstellung von Asylwerbern.
Für Migrationsforscher Dietrich Thränhardt ist es vor allem wichtig, dass der Bund, der für die Durchführung der Asylverfahren zuständig ist, aufs Tempo drückt. „Der Staat kommt aber mit der Bearbeitung nicht hinterher“, sagt er. Beim Bundesamt für Migration würden 280.000 unbearbeitete Asylanträge liegen. Im Schnitt dauern die Verfahren mehr als fünf Monate. „Wenn man etwa aus Afghanistan kommt, kann es auch schon mal bis zu 21 Monate dauern“, kritisiert er.
„Im Gegensatz zu Österreich, wo alles beim Bund hängen bleibt, lässt der Bund die Länder in Deutschland sitzen“, so Trähnhart. Diese sind nämlich für die Unterkünfte und die Betreuung der Flüchtlinge verantwortlich. „Flüchtlinge müssen aus Groß- und Notunterkünften in Wohnungen ziehen können. Es muss gebaut werden. Nur so kann Platz für Neuankommende gemacht werden“, ergänzt Klaus.
Balkan, nein danke. Nicht haben will Deutschland indes jene, die vom Balkan kommen. Die Regierung nimmt eine besonders scharfe Trennung zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen vor. Während das Dublin-Abkommen für syrische Flüchtlinge ausgesetzt wurde (die Menschen werden nicht in das Land zurückgeschickt, in dem sie zuerst europäischen Boden betreten haben), will man die Zahl der sicheren Herkunftsländer um die Balkanstaaten erweitern. Zuletzt schaltete das Ministerium für Migration und Flüchtlinge Anzeigen auf Facebook, um den Menschen aus der Balkanregion die Hoffnung auf ein besseres Leben in Deutschland zu nehmen.
Für den 27-jährigen Valmir ist die Lage daher wenig erfreulich. Wie Ahmed ist auch der junge Kosovare in dem Flüchtlingsheim des evangelischen Jugend- und Fürsorgewerks untergebracht. „Ich weiß, dass meine Chance hierzubleiben, sehr gering ist.“ Gemeinsam mit seiner Familie lebte er schon einmal in Deutschland. „Wir waren einige Jahre in Bayern.“ Doch eines Tages wollte sein Vater in den Kosovo zurück. „Aber dort bist du nur eine Zielscheibe.“ In seiner Heimat stellte der junge Mann Grabsteine her, aber das Geld reichte nicht. „Deutschland braucht doch Leute wie mich“, sagt Valmir. „Ich bin jung, ich kann arbeiten. Es wäre eine Katastrophe, wenn ich zurück in den Kosovo muss.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.09.2015)