"Die Atomfrage ist für uns erledigt", sagt der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Den nordkoreanischen Atomtest kritisiert er.
Im Streit über sein Atomprogramm hat der Iran die Vorschläge des Westens abermals abgelehnt. Sie sehen vor, dass der Westen auf weitere Sanktionen verzichtet, wenn der Iran die Anreicherung von Uran aussetzt. Sein Land habe wiederholt deutlich gemacht, dass es mit den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland nur über allgemeine Problemlösungen reden werde, sagte Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Montag. "Die Atomfrage ist für uns erledigt."
Die Vorschläge für ein Einfrieren von Anreicherungsprogramm und Sanktionen stammen aus dem vorigen Jahr und sind nach Angaben von Diplomaten noch gültig. Die Sechser-Gruppe hatte dem Iran Anfang April eine Wiederaufnahme des Dialogs angeboten. Der Vorsitzende des iranischen Sicherheitsrats, Said Jalili, sagte kurz darauf, sein Land sei zu einem "konstruktiven Dialog" mit den UNO-Vetomächten und Deutschland bereit. Zugleich beharrte er auf dem Recht des Iran auf zivile Nutzung der Atomkraft.
Die Vereinten Nationen werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung nach Atomwaffen zu streben. Die Islamische Republik bestreitet das. Die Vereinten Nationen haben mehrmals Sanktionen gegen das Land verhängt. US-Präsident Barack Obama hat dem Iran einen Neuanfang in den diplomatischen Beziehungen angeboten. Ahmadinejad schlug Obama ein Gespräch "über die Ursachen der Weltprobleme" am Sitz der Vereinten Nationen in New York vor.
Kritisch äußerte sich der iranische Präsident zum jüngsten nordkoreanischen Atomtest. "Wir lehnen die Herstellung, Weitergabe und den Einsatz von Massenvernichtungswaffen grundsätzlich ab."
(Ag.)