Die deutsche Verteidigungsministerin urgiert eien diplomatische Lösung.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Forderungen nach einem militärischen Engagement Deutschlands in Syrien zurückgewiesen. "Ich warne vor diesen sehr einfachen Lösungen", sagte von der Leyen am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin".
Die Bundeswehr sei in "hohem Maße bereits engagiert im Kampf gegen den Islamischen Staat". Von der Leyen verwies etwa auf den Beitrag Deutschlands bei der Ausbildung und Ausrüstung kurdischer Peschmerga-Kämpfer und anderer Gruppen im Nordirak. Auch dadurch sei die Jihadistenmiliz bereits "zurückgedrängt worden" und "tatsächlich einmal geschlagen worden" von den Peschmerga. Die Ausbildung der Kräfte vor Ort sei "das richtige Vorgehen". In Deutschland ist eine Debatte über ein militärisches Vorgehen in Syrien ausgebrochen.
Gegen Bodentruppen
Auf internationaler politischer Ebene brauche es zudem "einen großen diplomatischen Rahmen" angesichts der Vielzahl der Konfliktparteien in Syrien, sagte die Ministerin. "Wenn man, was wir nicht wollen, theoretisch mit Bodentruppen reingehen würde, man würde immer die Falschen treffen, man würde zwischen die Mühlsteine dieser hunderte von verschiedenen Gruppen, die miteinander kämpfen, geraten und mehr Schaden anrichten als eine Lösung" erreichen.
Im Hinblick auf die UN-Vollversammlung in zehn Tagen forderte von der Leyen eine neue diplomatische Initiative. "Es braucht einen Minimalkonsens zunächst einmal diplomatisch", sagte die CDU-Politikerin. Sie begrüße den Vorschlag zur Einrichtung einer Syrien-Kontaktgruppe. Alle Konfliktparteien und Regionalmächte müssten "an einen Tisch und alle gemeinsam eine Lösung miteinander erarbeiten", forderte von der Leyen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura plant nach den Worten des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) Gespräche in vier Arbeitsgruppen, unterstützt von einer internationalen Kontaktgruppe aus den wichtigsten internationalen und regionalen Akteuren, auch dem Iran.
Australien hat unterdessen mit den Luftangriffen auf Ziele in Syrien beginnen. Auch Frankreich wird sich in den kommenden Wochen daran beteiligen.
(APA/DPA/AFP)
