Einst galt Österreich als besonderer Kenner Mittelosteuropas und konnte sich international in dieser Sonderrolle sonnen. Das alles ist längst Geschichte.
Seien wir einen Moment nostalgisch: Was waren das für Zeiten, als große Supermachtgipfel in Wien stattfanden: 1961 traf hier US-Präsident John F. Kennedy Sowjetführer Nikita Chruschtschow, 1979 Jimmy Carter dann Leonid Breschnjew. Was waren das für Zeiten, als in der Hofburg die großen Ost-West-Foren abliefen, Nato und Warschauer Pakt jahrelang über die konventionelle Abrüstung in Europa verhandelten und das Nachfolgetreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa historische Wegmarken setzte. Was waren das für Zeiten, als 1983 der damalige US-Vizepräsident, George H.W. Bush, die Hofburg auserkor, um eine Grundsatzrede über die Politik Washingtons gegenüber Mittelosteuropa zu halten. Was waren das für Zeiten, als die wichtigsten internationalen Medien ihre Osteuropa-Beobachter in Wien sitzen hatten.
Österreichische Diplomaten berichten, dass nach dem Kollaps der kommunistischen Systeme 1989 Washington den damaligen Vizeaußenminister, Lawrence Eagleburger, nach Wien schickte. Er sollte hier sondieren, ob Österreich zu einem – wie man heute auf Neudeutsch sagen würde − Hub für die Transformationsländer Ost- und Mitteleuropas werden wolle, von dem aus diesen Ländern auf ihrem Weg zu Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft unter die Arme gegriffen würde. Wien winkte ab. Man war zu sehr damit beschäftigt, den Beitrittsprozess zur EU vorzubereiten. Sich auch noch um die Transformationsprozesse in der Nachbarschaft zu kümmern hätte Wien überfordert.
Was mit all dem gesagt werden soll: Ja, Österreich galt aufgrund der historischen Verbindungen und ähnlicher Mentalität jahrzehntelang als besonderer Kenner Ostmitteleuropas. Deshalb die vielen Ost-West-Treffen hier, deshalb horchten auch große westliche Staaten zu, wenn österreichische Politiker und Diplomaten sich zu Fragen der Region äußerten. Und selbstverständlich ließ sich aus dieser in West und Ost geschätzten Sonderrolle Österreichs auch geschäftlich Kapital schlagen.
Die österreichische Wirtschaft ist bis heute im Raum Mittelosteuropa aktiv geblieben – manche Branchen haben ihr Engagement dort wohl sogar übertrieben und bedauern heute die allzu rasche Expansion in die dortige, gelegentlich überaus raue Geschäftswelt. Auch an österreichischen Universitäten gibt es nach wie vor weltweit beachtete Expertise zu Mittel- und Osteuropa. Nur die österreichische Politik und die Diplomatie, so scheint es, hat sich nach 1989 aus der Region weitgehend verabschiedet.
Freilich, auch vor 1989 zeigten gerade sozialdemokratische Kanzler nie besondere Sensibilität und Interesse für die östlichen Nachbarn. Bruno Kreisky forderte die um Würde und Gerechtigkeit kämpfenden polnischen Arbeiter 1980 auf, endlich wieder Kohle an die österreichischen Braunkohlekraftwerke zu liefern, statt zu streiken; Franz Vranitzky ging 1988 mit seinem damaligen Prager Regierungskollegen Lubomír Štrougal lieber auf ein Bier, als Bürgerrechtler zu treffen. Insofern befindet sich Werner Faymann in bester sozialdemokratischer Tradition, wenn ihm das Gespür für die Befindlichkeiten der Nachbarn völlig abgeht. Er sollte aber wenigstens seine außenpolitischen Berater austauschen, die ihm schon eine Reihe von Ausrutschern beschert haben.
Aber auch der ÖVP fehlen seit Langem das Wissen und Interesse für die Region. Erhard Busek war wohl der Letzte, der die Partei für die Nachbarn sensibilisiert hat und der auch die Öffentlichkeit über deren Haltungen informiert hat. Ja, Ungarn, Slowaken, Tschechen und Polen ticken in der Flüchtlingsfrage anders. Sie haben ihre eigenen Erfahrungen und Abgrenzungsmotive. Sie deswegen alle als „unsolidarisch“, als „üble Rassisten“ zu beschimpfen und dumme historische Vergleiche zu ziehen, bringt niemandem etwas, sondern schadet nur.
Man muss den Nachbarn nicht lieben. Aber man sollte sich für ihn interessieren, man sollte mit ihm reden, damit auch im Krisenfall die Kommunikation funktioniert. Die österreichische Außenpolitik hat das schon seit einem Vierteljahrhundert vernachlässigt. In diesen kritischen Tagen rächt sich das.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.09.2015)
