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Hasspostings werden Fall für den Staatsanwalt

(c) ARD
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Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen einen Kommentarschreiber auf Facebook, der auf der Seite der ARD-Sendung „Weltspiegel“ gegen Flüchtlinge gehetzt hat.

Das soziale Netzwerk Facebook steht – vor allem in Deutschland – in der Kritik, weil es Hasspostings gegen Randgruppen nicht bekämpft. Zwar will Facebook nachbessern, doch in Österreich und Deutschland ermitteln bereits Staatsanwälte gegen Hetz- und Hass-Kommentare auf der Website. Hierzulande hat „Profil“-Redakteur Michael Nikbakhsh bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck Facebook selbst angezeigt, weil das Netzwerk gemeldete hetzerische Kommentare nicht als Verstoß gegen die Gemeinschaftsregeln des Online-Riesen gewertet hat. Nun ermittelt auch die Staatsanwaltschaft Stuttgart, berichtet der Branchendienst „Meedia“.

Konkret hat der öffentlich-rechtliche Sender SWR Strafanzeige erstattet, weil ein Kommentarschreiber auf der Website der ARD-Sendung „Weltspiegel“ Hasspostings verfasst hat. Er kommentierte einen Beitrag zur Flüchtlingssituation an der serbisch-ungarischen Grenze. In seinen Posting bezeichnete er Menschen als „Viehzeug“ und wünschte sich ein „scharfes Messer“. Auf seinem Profilfoto war zu lesen „Araber sind keine Menschen“, er wünschte diesen auch den Tod. Nach Meinung der SWR-“Weltspiegel“-Redaktion hat er damit gegen den Straftatbestand „Volksverhetzung“ verstoßen.

 

(Red.)