Die ÖVP verlor bei der Landtagswahl in Oberösterreich mehr als zehn, die FPÖ legte um 15 Prozentpunkte zu. Der Landeshauptmann sieht den Grund in der Flüchtlingskrise. Er will nun mit allen Parteien reden.
Minus 10,4 Prozentpunkte und ein Absturz auf nur mehr 36,4 Prozent der Wählerstimmen: Trotz der dramatischen Verluste seiner Partei versuchte Oberösterreichs VP-Landeshauptmann Josef Pühringer im Ö1-Morgenjournal dem Ergebnis zu trotzen: "Es gibt immer einen Ersten und einen Zweiten, und die Rollen sind eindeutig vergeben. Erster ist Erster", sagte Pühringer. Man habe das Duell mit der FPÖ klar gewonnen.
Die Ursache für das Resultat sieht Pühringer einzig und allein in der Flüchtlingsthematik. Erst dadurch sei man in das Duell mit der FPÖ hineingetrieben worden, die Flüchtlingsströme hätten die Freiheitlichen ganz gewaltig begünstigt: "Es war ein ausschließliches Votum in der Flüchtlingsfrage, das hat mit Landespolitik nichts zu tun." Die Flüchtlingsfrage überlagere alle anderen Themen und sei das Einzige, was die Menschen derzeit bewege. Dabei habe man lokal darauf ja wenig Einfluss, meinte Pühringer: "Wir können nur die Unterbringung und das Handling vor Ort übernehmen. Alles andere muss die internationale Politik regeln.
"Haben Ängste ernst genommen"
Dass seine ÖVP in der Frage zu wenig getan hat, verneint Pühringer: "Wir haben die Ängste sehr ernst genommen und versucht, Antworten zu geben".
>>> Zu den Gemeindeergebnissen der OÖ-Wahl
Die FPÖ hat bei der oberösterreichischen Landtagswahl einen Erdrutschsieg eingefahren. Sie verdoppelte laut vorläufigem nichtamtlichen Endergebnis ihren Stimmenanteil und kommt auf 30,36 Prozent. Schwere Verluste erlitt die SPÖ, sie erreichte 18,37 Prozent. Mit einem Minus von 6,57 Prozentpunkten verlor die Sozialdemokratie rund ein Viertel ihrer Wähler.
Die Grünen konnten zwar leicht zulegen und kommen auf 10,32 Prozent der Stimmen. Gegenüber 2009 bedeutet dies ein Plus von 1,14 Prozentpunkten. Die bisherige schwarz-grüne Regierung hat aber keine Mandats-Mehrheit mehr, die Neos scheiterten mit 3,47 Prozent knapp an der Vier-Prozent-Hürde.
Pühringer: "Gebe Tendenzen nicht bekannt"
Und wie geht es nun weiter in Oberösterreich? Schwarz-Grün hat keine Mehrheit mehr. Pühringer will nun mit allen Parteien reden. Zu möglichen Koalitionen äußerte er sich am Montag noch nicht: "Es gibt Tendenzen und Überlegungen, aber die gebe ich nicht bekannt." Gefragt, ob der freiheitliche Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner ein möglicher Gesprächspartner sei, sagte Pühringer nur: "In der Politik kann man sich Gesprächspartner nicht aussuchen." Befindlichkeiten hätten jedenfalls hier keinen Platz.
Die ÖVP hat für Montagabend einen Landesparteivorstand, die SPÖ einen Landesparteirat einberufen. Die Grünen bleiben dabei, dass sie den Tag nach dem Urnengang für eine Analyse des Ergebnisses nützen, aber noch ohne Gremientreffen, Sitzungen oder Statements. Informationen an die Medien sind erst am Dienstag geplant. Die Freiheitlichen haben ebenfalls angekündigt, blau zu machen.
(APA/Red.)
