SPÖ-"Rebellen": Bund für Debakel in OÖ verantwortlich

Kompass-Initiator Andreas Babler
"Kompass"-Initiator Andreas BablerStanislav Jenis

Die SPÖ habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, heißt es aus der SPÖ-Gruppe "Kompass".

Die SPÖ-"Rebellen" der Gruppe "Kompass" glauben nicht, dass die Flüchtlingsfrage entscheidend für das Debakel der Sozialdemokraten in Oberösterreich war. Die Verluste hätten sich schon viel früher abgezeichnet, sagte "Kompass"-Initiator Andreas Babler. Was fehle, sei eine klare Linie der Bundespartei, vor allem in sozialen Fragen. Auch der Vorsitzende der Bau/Holz-Gewerkschaft und Nationalratsabgeordnete Beppo Muchitsch ortet ein Glaubwürdigkeitsproblem der SPÖ. Der Versuch, einen Spagat zu machen, um es allen recht zu machen, funktioniere nicht mehr. Die roten Gewerkschafter würden bei Betriebsrats- und AK-Wahlen weiter das Vertrauen genießen, aber der SPÖ selbst gelinge das nicht mehr.

Verantwortlich dafür sieht Muchitsch freilich auch die Konstellation mit einem Koalitionspartner, der es der SPÖ schwer mache. Dass er daher zu Rot-Blau raten würde, so weit geht der Gewerkschafter nicht, aber er meint, sich das rot-blaue "Pilotprojekt" im Burgenland sich jetzt einmal ansehen zu wollen. Was die Spitzen der SPÖ angeht, meint Muchitsch, es brauche Politiker, die Glaubwürdigkeit ausstrahlten. Eine Demontage von Parteichef Werner Faymann fordert er damit nicht. Solange niemand anderer glaubwürdig vor den Vorhang trete und offen sage, die Partei übernehmen zu wollen, sei Faymann "unser Chef".

Wien: "Bezweifle, dass wir einen schönen Wahl-Sonntag haben"

Pessimistisch blickt Muchitsch der Wahl in Wien entgegen: "Ich bezweifle, dass wir einen schönen Wahl-Sonntag haben werden." Die einzige Hoffnung für die SPÖ sei, dass sich das ganze in den kommenden zwei Wochen noch mehr zu einem Duell zwischen Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache zuspitze. Ein besseres Ergebnis als in Oberösterreich erwartet sich dagegen Babler. Denn die Wiener Stadtpartei habe "etwas, das man als einen Kurs bezeichnen kann". Darunter versteht der Traiskirchener Bürgermeister etwa den Plan der Wiener SPÖ, wieder mit dem Bau von Gemeindebauten zu beginnen.

Der Bundespartei attestiert Babler, dem von Abstiegsängsten bedrohten Mittelstand bzw. den schon von Armut Betroffenen keine Antworten zu liefern sondern in Beliebigkeit zu verharren. Es gebe überhaupt keine Gestaltungskraft, vor allem in sozialen Fragen. So werde keinerlei Arbeitsmarkt-Politik gestaltet. Was Oberösterreich betrifft, kommt für Babler hinzu, dass sich in der Funktionärsriege über die Jahre Enttäuschung angesammelt habe. Gerade die oberösterreichischen Arbeitnehmer-Vertreter hätten immer wieder für Vermögenssteuern geworben und nach den Wahlen seien diese trotz aller Ankündigungen der SPÖ dann nie gekommen.

Tirols SPÖ-Chef: "Tolle Ausrede" Flüchtlinge

Der Meinung der "Rebellen" schloss sich am Montag auch Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr an. Man habe eine "tolle Ausrede" parat, wenn man behaupte, die Flüchtlingskrise habe die Wahl entschieden, sagte Mayr. Mit dezidierter Kritik an der Parteispitze hielt sich der Tiroler Vorsitzende zurück. Er meinte aber auf Nachfrage, dass man die Flüchtlingskrise in der Beurteilung des Oberösterreich-Ergebnisses "zu sehr in den Vordergrund" stelle. Das Flüchtlings-Thema habe die Landtagswahl zwar "mitbeeinflusst", aber die Sozialdemokratie verliere schließlich Wahlen schon seit vielen Jahren.