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Nur Wien ist absurder als Oberösterreich

Das Proporzsystem beim Regieren hat ausgedient.

In Linz beginnt's nicht. Im Gegenteil. Das Land Oberösterreich ist Nachzügler. Mehrere Bundesländer haben in der Zwischenzeit den Wechsel vom alten Proporzsystem in der Landesregierung, in der jede Partei ab einer gewissen Stärke vertreten ist, hin zu einem Modell mit Regierungspartnern und richtigen Oppositionsparteien vollzogen.

Das Proporzmodell ist dem Gedanken entsprungen, dass die Landesräte aller Parteien brav in der Landesregierung mit- und zusammenarbeiten. Dies selbst dann, wenn gar kein gemeinsames Ziel in einer vielfarbigen Regierungsmannschaft existiert. Gleichzeitig fehlt eine tatkräftige Opposition zur Kontrolle im Land. Denn wer nicht nach der Pfeife des Landeshauptmannes tanzt, sondern ausschert, wird mit Machtentzug bestraft. So mancher Landesrat-Solist einer kleineren Partei konnte in der Vergangenheit fast ohne Kompetenzen in einem Alibiressort ein Lied davon singen.

Egal, welche Parteien in Oberösterreich künftig das Sagen haben. Die Abschaffung das Proporzes als Regierungsmodell muss gleich zu Beginn im Pflichtenheft ganz oben stehen. Nur das Wiener Modell mit nicht amtsführenden Stadträten ist noch absurder.

karl.ettinger@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.09.2015)