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Oberösterreich: Koalitionshürden im „Hoamatland“

Pühringer(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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In Linz beginnen die Parteiengespräche nach dem FPÖ-Wahltriumph. Vom freien Spiel der Kräfte bis zum Anti-FPÖ-Pakt: Was wahrscheinlich und was unwahrscheinlich ist.

Linz/Wien. Bei Oberösterreichs Landeshauptmann, Josef Pühringer (ÖVP), wird es heute, Mittwoch, ein Kommen und Gehen geben. Erste „Sondierungsgespräche“ der Parteichefs nach der Wahlschlappe für ÖVP und SPÖ vom vergangenen Sonntag und der Verdoppelung des FPÖ-Stimmenanteils auf 30,4 Prozent folgen.

In der oberösterreichischen Landesregierung sind aufgrund des Proporzsystems nach den Stärkeverhältnissen automatisch alle vier im Landtag vertretenen Parteien (also ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne) festgeschrieben. Nun geht es aber um einen Koalitionspakt, weil keine Partei eine absolute Mehrheit hat. Ein Unterfangen mit einigen Schwierigkeiten.

Freie Mehrheitssuche. Die ÖVP strebt eine „breite Basis“ für das Regieren an. Pühringers Partei liebäugelt mit einem „freien Spiel der Kräfte“. Die ÖVP müsste sich in Landesregierung und Landtag jeweils eine Mehrheit suchen. Der Vorteil für die ÖVP: Viele Materien sind schon in der Vergangenheit einstimmig beschlossen worden. Sie wäre bemüht, dies angesichts der Herausforderungen als Allparteienregierung zu „verkaufen“. Und die ÖVP kann die Mehrheitsbeschaffer wechseln. Weil ohnehin alle Parteien in der Landesregierung sitzen, kann die ÖVP diese zum Mitregieren mahnen bzw. den Oberösterreichern aufzeigen, wer Entscheidungen blockiert. Der Nachteil: Die ÖVP muss jeweils Zugeständnisse machen und könnte überstimmt werden. Ein möglicher Pühringer-Nachfolger während der Legislaturperiode stünde ohne sichere Mehrheit da. Es ist wenig wahrscheinlich, dass die FPÖ bei einer solchen Variante mitspielt.
Schwarz-Blau. Dafür spricht: Viele Oberösterreicher würden nicht verstehen, wäre der Wahlaufsteiger FPÖ nicht in eine Koalition mit ÖVP eingebunden. Dagegen spricht: Pühringer ist kein Freund dieser Variante. Teile der Partei trauen der FPÖ nicht, während an der schwarzen Basis viele Schwarz-Blau gern sehen würden. Die FPÖ versucht jetzt möglichst viel herauszuschlagen. Schon vor der Wahl hat FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner das Finanzressort gefordert. Nun will er das 2009 im Land beschlossene Integrationsleitbild kippen.

Als Notlösung könnte es statt eines formalen Koalitionspakts von ÖVP und FPÖ „nur“ ein Arbeitsabkommen mit bestimmten Schwerpunkten für die kommende 6jährige Legislaturperiode geben.

Schwarz-Rot. Für die ÖVP ist das eine Notfallvariante, die in Koalitionsverhandlungen als Druckmittel eingesetzt werden kann. Eine große Hürde ist: Die ÖVP müsste auf einen weiteren Regierungsposten verzichten, sonst würde die SPÖ ihren zweiten Landesrat verlieren. Was dafür spricht: Die SPÖ würde liebend gern nach zwölf Jahren Schwarz-Grün in eine Koalition zurückkehren.

Schwarz-Rot-Grün. Das wäre die Lieblingsvariante der Grünen, mit der sie ihren Verbleib in einer Koalition retten und vor allem die FPÖ und Schwarz-Blau verhindern würden. Allerdings ist eine solche Variante äußerst unwahrscheinlich, weil die ÖVP daran keinerlei Interesse hat. Gleiches gilt auch für eine blaue-rote Zusammenarbeit.

Aber nicht nur auf Landesebene wird nach Koalitionsvarianten gesucht, sondern auch in der Landeshauptstadt Linz. Dort hat die SPÖ bei der Gemeinderatswahl am Sonntag knapp neun Prozentpunkte eingebüßt und hält mit nur mehr 32 Prozent Stimmenanteil 20 von 61 Mandaten im Gemeinderat. Luger liebäugelt mit einem „freien Spiel der Kräfte“. Die FPÖ hat nun 15 Mandate, die ÖVP 13, die Grünen neun, die Neos haben mit drei Vertretern den Sprung in den Gemeinderat geschafft, dazu kommt ein Mandat für die KPÖ.

Am 11. Oktober muss Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) in eine Stichwahl gegen ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier. Luger ist dabei klarer Favorit. Das sieht auch der ÖVP-Herausforderer so. Aber: „Ich arbeite an einer Sensation.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.09.2015)