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Graf lädt Muzicant zu "Versöhnungsgespräch" ein

Muzicant, Faymann
(c) APA (Herbert Pfarrhofer)
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Nach seinen umstrittenen Aussagen über Muzicant will Graf den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde nun auf "neutralem Boden" treffen. Kanzler Faymann bekräftigt seine Kritik an Graf.

Nach der Kritik an seinen Aussagen über Ariel Muzicant lädt der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde nun zu einem "Versöhnungsdialog auf neutralem Boden" ein. Das Treffen habe "absolute Terminpriorität". Er stehe daher "ab sofort für ein solches Gespräch zur Verfügung" und wünsche sich zudem, "dass auch FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache dabei sein könne", erklärte Graf am Freitag in einer Aussendung am.

Er sei zuversichtlich, dass die wechselseitigen Vorwürfe im Rahmen eines Gespräches "relativiert, entschärft und bedauert werden können", so Graf. "Ich bin nicht daran interessiert, dass aus einem erfolgten parteipolitischen Hick-Hack zwischen Herrn Dr. Muzicant, mir und der FPÖ ein Zerwürfnis entsteht, welches anhaltend auch die parlamentarischen Beratungen überschattet".

Graf forderte aber auch ein Entgegenkommen von Muzicant: "Von mir und der FPÖ ist der gute Wille vorhanden, die Schärfe aus den Worten herauszunehmen und Bedauern dafür zu signalisieren, aber nicht auf Basis der Einseitigkeit. Ich erhoffe mir, dass Herr Dr. Muzicant etwa auch zu seinen Vergleichen heimischer Politiker von FPÖ und ÖVP mit Goebbels und Eichmann, aber auch seiner Internet-Initiative www.kellernazisinderfpoe.at auf Distanz geht."

Graf hatte in einem Kommentar über Muzicant geschrieben, es würden sich "viele Bürger schon fragen, ob er nicht als Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus bezeichnet werden sollte". SPÖ und Grüne wollen daher eine gesetzliche Möglichkeit schaffen, ihn abwählen zu können. ÖVP und BZÖ sind jedoch gegen "Anlassgesetzgebung".

Faymann: "Haltung der ÖVP überrascht nicht"

SP-Bundeskanzler Werner Faymann bekräftigte am Freitag seine Ansicht, dass man die gesetzliche Möglichkeit schaffen sollte, Graf abzuwählen. Dass dazu keine Zustimmung aus der ÖVP kommt, "überrascht mich nicht", sagte Faymann. Die Volkspartei würde die "höhere Verantwortung" nicht wahrnehmen, "nicht nur zu reagieren, sondern auch Konsequenzen daraus zu ziehen".

Als Graf - auch von einigen SPÖ-Abgeordneten - in das Amt gewählt wurde, seien keine besonderen Vorkommnisse im Zusammenhang mit seiner Person bekanntgewesen, sagte Faymann. Jetzt sehe man Grafs Einstellungen - "im Nachhinein ist man immer klüger". Deshalb poche er auf die Gesetzesänderung.

Kampf für und gegen Graf im Internet

Graf und die Grünen liefern sich indes ein Wettrennen um Unterstützungserklärungen. Die Grünen vermeldeten, dass sich binnen 24 Stunden 10.000 Menschen auf der Homepage www.ruecktritt-martin-graf.at als Unterstützer dieser Forderung eingetragen hätten.

Graf startete seinerseits auf www.unzensuriert.at eine Gegenaktion: Wer sich wünscht, dass Graf Präsident bleibt, kann sich dort eintragen.

(APA/Red.)