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OÖ: Pühringer sieht "Gesprächsfähigkeit" mit allen Parteien

OÖ: Pühringer sieht
Josef PühringerAPA/HERBERT NEUBAUER
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Der ÖVP-Landeshauptmann hat am Mittwoch erste Sondierungsgespräche mit SPÖ, FPÖ und Grünen geführt.

Die Bilanz von Oberösterreichs ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Josef Pühringer nach der ersten Runde der Sondierungsgespräche am Mittwoch fiel wenig konkret aus. Es habe mit den Vertretern aller Parteien "grundsätzlich Gesprächsfähigkeit" gegeben. Über Inhalte und Details wurde Verschwiegenheit vereinbart, an die sich nach den Unterredungen auch gehalten wurde.

Den Auftakt der Gespräche machte am frühen Vormittag SPÖ-Spitzenkandidat Reinhold Entholzer. Er meinte anschließend, dass es "nicht leicht werden" wird, mit der ÖVP übereinzukommen. Dies habe sich nach einem "ersten Abtasten" bereits gezeigt. Es wäre ihm auch lieber gewesen, nach der Wahl "gestärkt in die Verhandlungen ziehen" zu können. Der ÖVP, die ebenfalls wie die SPÖ herbe Wahlverluste eingefahren hat, "wird es ähnlich gehen", meinte Entholzer. Für ein vereinbartes Treffen in der kommenden Woche habe die SPÖ "noch einige Hausaufgaben zu machen".

Positiver war der Eindruck von FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, der direkt nach dem SPÖ-Termin ins Büro von Landeshauptmann Pühringer kam. Dieses gute Gefühl wurde wohl auch davon genährt, dass der schwarze Landesrat Michael Strugl ganz zum Missfallen des Landeshauptmannes schon vor Beginn der Sondierungsgespräche eine Zusammenarbeit mit der FPÖ in den Oberösterreichischen Nachrichten (Mittwochsausgabe) favorisiert hatte. Ob es eine blau-schwarz Zukunft geben werde, ließe sich nach einem ersten Sondierungsgespräch freilich noch nicht sagen, so Haimbuchner. Allerdings habe der Ausgang der Wahl am Sonntag gezeigt, dass die Oberösterreicher "eine Veränderung erwarten". Jetzt müssten die "Ärmel hochgekrempelt" werden und "die dringenden und drängenden gesellschaftspolitischen Themen und die Industriepolitik" angegangen werden, wiederholte er seine Bedingungen für eine schwarz-blaue Koalition.

Mit welchen zwei Kollegen Haimbuchner in der Regierung gehen wird, sei nicht Gegenstand der Gespräche gewesen. Dies werde erst der Landesparteivorstand am Montag beschließen. Sicher gilt, dass Klubobmann Günther Steinkellner aufrücken wird. Als dritter Mann wird jetzt vermehrt Nationalratsabgeordneter Elmar Podgorschek genannt.

Pühringer will "breite Zusammenarbeit"

Der Landeshauptmann war hingegen nach der Unterredung mit der FPÖ bemüht, jeden Eindruck zu vermeiden, dass Schwarz-Blau die einzige Option sein könnte. Er sei auf der Suche nach einer "breiten Zusammenarbeit, wie es die Konzentrationsregierung vorsieht".

Das Gleiche bekam dann Rudi Anschober von den Grünen zu hören, der am Nachmittag mit der gesamten Parteispitze zum Sondierungsgespräch erschien. Er wiederum warb für Schwarz-Grün-Rot. Auch wenn die Positionen beider bisheriger Regierungspartner weit auseinanderlagen, sei das Gespräch in "gewohnt seriöser und konstruktiver Art" mit der ÖVP geführt worden, erklärte Anschober. Eine klare Absage erteilte Pühringer einer schwarz-grünen Koalition in der Landesregierung, die zwar mit fünf Sitzen eine Mehrheit hätte, aber im Landtag nicht: "Die Arbeit im Landtag und in der Regierung kann man nicht trennen".

Alle Parteien wurden eingeladen, nächste Woche weiter mit der ÖVP zu verhandeln. Aber erst einen Tag nach der Bürgermeisterstichwahl und der Wienwahl am 11. Oktober will der Landeshauptmann konkrete Koalitionsgespräche führen. Die Regierung soll bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 22. Oktober stehen.

(APA)