Oberösterreich: SPÖ-Nein zu Koalition mit der FPÖ

Reinhold Entholzer
Reinhold EntholzerAPA/HELMUT FOHRINGER
  • Drucken

SPÖ-Landeschef Entholzer trifft morgen, Freitag, mit FPÖ-Obmann Haimbuchner zusammen, bekräftigt aber, ÖVP-Landeshauptmann Pühringer wiederzuwählen.

Nach der Gesprächsrunde aller vier Landtagsparteien bei Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Mittwoch gibt es nach der Landtagswahl vom Sonntag nun auch Sondierungsgespräche zwischen SPÖ und Grünen sowie morgen, Freitag, zwischen SPÖ und FPÖ. SPÖ-Landeschef Reinhold Entholzer, dessen Partei bei der Wahl mit 18,4 Prozent Stimmenanteil auf einen historischen Tiefststand abgestürzt ist, bekräftigte aber vor Journalisten in Linz seine Absage an eine Koalition mit den Freiheitlichen. Als wahrscheinlichste Variante in Linz gilt weiter Schwarz-Blau.

Die SPÖ legte am Mittwoch Kernpunkte für ein neues Regieren in Oberösterreich vor. Entholzer ließ dabei keinen Zweifel, dass der Chef der stärksten Partei, das ist trotz der Verluste von zehn Prozentpunkten weiterhin die ÖVP, den Landeshauptmann stellen soll. Er tritt demnach für die Wiederwahl Pühringers ein.

Erste innerparteiliche Weichenstellungen nach dem roten Wahldebakel sind für Montag, 12. Oktober, das ist der Tag nach den Bürgermeisterstichwahlen in 46 Gemeinden, in Oberösterreich, geben. In einer Sitzung des Landesparteivorstandes soll dann der weitere Fahrplan bis zum nächsten SPÖ-Landesparteitag im Jänner 2016 festgelegt werden. Entholzer führt nun die Parteiengespräche. Dabei ist noch heute, Donnerstag, ein Treffen mit dem grünen Landesrat Rudi Anschober vorgesehen.

Am Freitagvormittag kommt es über Einladung der FPÖ dann zu einem Gespräch Entholzers mit FPÖ-Landesrat und Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. Für die FPÖ sind drei Landesräte fix: Neben Haimbuchner werden dies der bisherige Klubobmann Günther Steinkellner und mit höchster Wahrscheinlichkeit der bisherige Budgetsprecher im Parlament, der Rieder Elmar Podgorschek sein, womit auch das starke FPÖ-Ergebnis im Innviertel Berücksichtigung findet. Die SPÖ muss möglicherweise mit nur einem Regierungssitz vorlieb nehmen.

Inhaltlich gibt es in einem Punkt eine rot-blaue Übereinstimmung bei den kommenden Parteiengesprächen. Entholzer tritt wie Haimbuchner für eine Bündelung von Kompetenzen in der Landesregierung ein: Das gilt etwa für den von ihm schon länger vorgeschlagenen Verkehrsbereich, wo die Straßen derzeit zur ÖVP und der öffentliche Verkehr zur SPÖ ressortieren. Ebenso tritt die SPÖ für eine Zusammenführung im Sozialbereich ein. 

Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags ist für 23. Oktober vorgesehen. Davor sollen die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen sein. Pühringer hat bereits erklärt, vor den Bürgermeisterstichwahlen am 11. Oktober werde es keine Entscheidung geben. (ett)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Außenpolitik

Oberösterreich: SP-Initiative fordert Rücktritt des Parteichefs

Die SP-Initiative Kompass verlangt eine inhaltliche Neuaussrichtung - und die Ablöse von Reinhold Entholzer. "Mehr als schäbig", findet das Zentrale in Linz.
SPÖ-Spitzenkandidat Landesparteichef Reinhold Entholzer, ÖVP-Spitzenkandidat Landeshauptmann Josef Pühringer und FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner
Politik

Oberösterreich: Beinharter Kampf um Regierungssitz

Bei dem Treffen von SPÖ und FPÖ ging es auch um die Frage, ob die ÖVP noch einen Sitz in der Landesregierung verliert oder die SPÖ ihren zweiten.
OÖ: Pühringer sieht "Gesprächsfähigkeit" mit allen Parteien
Politik

OÖ: Pühringer sieht "Gesprächsfähigkeit" mit allen Parteien

Der ÖVP-Landeshauptmann hat am Mittwoch erste Sondierungsgespräche mit SPÖ, FPÖ und Grünen geführt.
Politik

Linz: Dönmez wirbt für Bürgermeister-Kandidat der ÖVP

Der Grünen-Bundesrat gibt entgegen der Parteilinie eine Wahlempfehlung für die Stichwahl ab.
Haimbuchner und Pühringer.
Politik

Ringen um OÖ-Koalition: FP-Chef Haimbuchner "positiv gestimmt"

"Jeder hat gesagt, wohin die Reise gehen soll", sagt VP-Landeshauptmann Pühringer nach dem ersten Sondierungsgespräch mit der FPÖ.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.