Die ÖVP-Frauenchefin unterstützt den Vorschlag ihrer Partei zu "Asyl auf Zeit". Zu VP-Chef Mitterlehner sagt sie: "Er kann keine Wunder bewirken".
ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm unterstützt den Vorschlag ihrer Partei zu "Asyl auf Zeit". Die genaue Ausgestaltung müsse noch diskutiert werden, Schittenhelm erklärte aber, dass es in dieser Zeit von drei Jahren keinen Familiennachzug geben soll. Die Wahlniederlage in Oberösterreich erklärt auch sie mit dem alles bestimmenden Thema Flüchtlinge.
"Asyl auf Zeit unterstütze ich sehr", sprach sich Schittenhelm für eine Zeitspanne von drei Jahren aus. Sie sieht darin sowohl ein Signal an die heimische Bevölkerung als auch an Asylwerber, bekommen diese doch die "Chance" sich in drei Jahren zu integrieren. Die Frauenchefin räumte ein, dass sie "ein bisschen Bauchweh" hat, sollten gut integrierte Personen nach drei Jahren aus Österreich abgeschoben werden. In dieser Zeit soll es ihrer Meinung nach jedenfalls keinen Familiennachzug geben. Dies soll erst möglich sein, wenn sich der Betroffene in Österreich selbst ein Standbein geschaffen hat und eine Familie selbst erhalten kann.
ÖVP habe "christliche Aufgabe" zu helfen
Die ÖVP habe die "christliche Aufgabe" zu helfen, aber man müsse zwischen jenen unterscheiden, die Schutz und Hilfe brauchen, und jenen, die aus wirtschaftlichen Überlegungen nach Europa wollen, meinte die Frauenchefin. Schittenhelm pocht auf eine europäische Lösung mit Registrierung an der Außengrenze und Sicherheitszonen auf dem afrikanischen Kontinent. Die Kürzungen bei der Entwicklungshilfe habe sie bereits in der Vergangenheit als "völlig falsche Maßnahme" kritisiert: "Das fällt uns auf den Kopf."
Das Flüchtlingsthema sei es auch gewesen, das die oberösterreichische Landtagswahl bestimmt habe, so die Abgeordnete. "Von der Arbeit her wurde irrsinnig viel für das Land gemacht und geleistet, aber der Bürger entscheidet eine Woche vor der Wahl, wen er wählt. Es wird immer mehr eine emotionalisierte Stimmabgabe", stellte sie fest. Was die ÖVP Oberösterreich falsch gemacht habe, das wolle sie nicht beurteilen. Grundsätzlich müsse aber die Partei und die Bundespolitik besser kommunizieren, bis in die Ortsebene hinunter, meinte Schittenhelm.
Sie ortet auch eine zu vage Strategie der Bundesregierung bei dem Thema: "Die Leute wollen eine klare Meinung." Aus lauter Rücksicht auf den Koalitionspartner verlasse man aber die eigene Linie und schlussendlich gebe es eine "typisch österreichische Lösung", gab sie zu bedenken.
Mitterlehner "kann keine Wunder bewirken"
Bei der Wien-Wahl nächste Woche hofft sie auf das bürgerliche Lager in der Bundeshauptstadt und erwartet von der ÖVP trotz "Außenseiterposition" ein zweistelliges Ergebnis. Landesparteichef Manfred Juraczka soll ihrer Meinung nach aber auch bei einem Ergebnis unter zehn Prozent Obmann bleiben: "Dieses Spiel sollten wir auch in Wien beenden."
Gleiches gelte für Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner, gelinge es ihm doch "Bundesländer und Bünde unter einen Hut bringen": "Aber er kann keine Wunder bewirken", verwies sie auf die aktuelle politische Situation. "Großartige" Arbeit leiste in der Flüchtlingskrise vor allem Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP): "Das würde ein Mann nicht schaffen", meinte Schittenhelm mit Augenzwinkern über das Arbeitspensum der Ressortchefin.
(APA)
