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Mögliche Koalitionen nach der Wien-Wahl: Wer kann mit wem?

Strache, Vassilkaou und Häupl (v.l.n.r.) bei der TV-Konfrontation der Spitzenkandidaten am Montag
Strache, Vassilkaou und Häupl (v.l.n.r.) bei der TV-Konfrontation der Spitzenkandidaten am MontagAPA/GEORG HOCHMUTH
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Egal, wie die Wahl am Sonntag ausgeht, der Sieger wird einen Koalitionspartner brauchen. Für die FPÖ gibt es derzeit kein Beziehungsangebot, die SPÖ hat dagegen freie Partnerwahl.

  • SPÖ/Grüne. Bis vor wenigen Monaten gaben sich zumindest die Grünen sehr sicher, dass es eine Neuauflage von Rot-Grün geben wird – langfristige Projekte wurden schon geplant. Weil die SPÖ aber wohl ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis einfahren wird, könnte das mehr als knapp werden. Laut aktuellen Umfragen liegt die Partei zwischen 36 und 38 Prozent – ihr bisher schlechtestes Ergebnis holte sie 1996 mit 39,15 Prozent.

    Für die Grünen schaut es andererseits auch nicht so aus, als ob sie die selbst gesteckte 15-Prozent-Marke knacken könnten. Das Duell zwischen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Bürgermeister Michael Häupl schadet den kleineren Parteien – die SPÖ nimmt den Grünen Stimmen weg. Momentan werden den Grünen rund 13 Prozent vorausgesagt – das entspricht etwa dem Ergebnis von 2010 (12,64 Prozent). Auch das war schon keine Glanzleistung – nach der Parteispaltung in Mariahilf und der Josefstadt verloren sie fast zwei Prozentpunkte. Dennoch: Sollte sich überhaupt eine Zweierkoalition ausgehen, ist Rot-Grün zumindest rechnerisch die wahrscheinlichste Variante.

  • SPÖ/Grüne/Neos. Die SPÖ wird eine Dreierkoalition nur in Erwägung ziehen, wenn die einzige Option für eine Zweierkoalition ein Pakt mit der FPÖ wäre. Eine Zusammenarbeit von drei Parteien wird, wenn überhaupt, nur schlagend, wenn die Neos den Einzug schaffen. Grüne und Neos hatten mit Bildung und Wohnen im Wahlkampf die gleichen Themen – teilweise sogar sehr ähnliche Plakate. Die Grünen plakatierten „Geld für Bildung statt für Bonzen“ und die Neos „G'scheite Kinder statt g'stopfte Politiker“.

    Gesellschaftspolitisch harmonieren die Neos mit SPÖ und Grünen. Auch atmosphärisch soll es zwischen den Parteichefs soweit ganz gut hinhauen. Nur wirtschaftspolitisch stehen Grüne und SPÖ den neoliberalen Neos diametral gegenüber: Privatisierungen hat Rot-Grün immer abgelehnt.

  • SPÖ/Grüne/ÖVP. Sollten alle Stricke reißen, ginge sich die Dreierkoalition Rot-Schwarz-Grün wohl auf jeden Fall aus – dennoch ist diese Kombination die unwahrscheinlichste. Erstens spricht momentan alles dafür, dass sich eine Zweierkoalition ausgeht, wenn die Neos den Sprung in den Gemeinderat nicht schaffen. Wie beschrieben, werden dann die 100 Mandate im Gemeinderat auf jene Parteien aufgeteilt, die dort vertreten sein werden. Eine Mehrheit ist dann mit deutlich weniger als 50 Prozent der Stimmen möglich.

    Und wenn die Neos den Sprung schaffen, wird die SPÖ sich lieber einen kleinen – schwächeren – Koalitionspartner holen, anstatt zwei Parteien, die zusammen womöglich um die 20 Prozent der Stimmen haben und somit mehr Druck ausüben können.

  • SPÖ/ÖVP. Neben der SPÖ wird auch die ÖVP wohl ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis einfahren und so, wie es aussieht, einstellig werden. Ob sich eine rot-schwarze Koalition ausgeht, hängt vor allem vom Erfolg bzw. Misserfolg der Neos ab. Für den Einzug in den Gemeinderat brauchten diese fünf Prozent der Stimmen – ungefähr hier liegen sie auch in den Umfragen. Sollten sie diese Hürde nicht knacken und gemeinsam mit den Kleinparteien rund sieben Prozent holen, dann würden 93 Prozent der Stimmen auf die 100 zur Verfügung stehenden Mandate aufgeteilt. Das bedeutet, dass eine Mehrheit schon mit deutlich weniger als 50 Prozent möglich wäre – das mehrheitsbegünstigende Wahlrecht noch nicht eingerechnet –, was wiederum eine Koalitionsmöglichkeit mit der ÖVP in greifbare Nähe rückt.

    Obwohl es knapp wird, gehen Meinungsforscher aber eher davon aus, dass die Neos es schaffen. Dennoch ist das der Strohhalm, an den sich ÖVP-Chef Manfred Juraczka klammert. Einstellig war die ÖVP in Wien noch nie – es würde ihn wohl nur der Posten des Vizebürgermeisters davor retten, zurücktreten zu müssen.

  • SPÖ/ÖVP/Neos. „Es ist wie im Privatleben, Zweierbeziehungen sind schon schwierig genug, da werde ich keine Dreierbeziehung anfangen“, sagte Bürgermeister Michael Häupl einmal. Falls ihm dennoch nichts anderes übrig bleibt, wäre wohl die Kombination mit ÖVP und Neos am konfliktärmsten – die Akteure der beiden Parteien kennen sich seit Jahren, wirtschaftspolitisch stehen sich die beiden kleinen Parteien sowieso nahe.

    Neos-Chef Matthias Strolz gilt als Diplomat, der gut mit den Schwarzen kann – und auch wenn es den einen oder anderen offenen Konflikt zwischen ehemaligen ÖVPlern und aktueller Riege gibt: Sofern die ÖVP mit der SPÖ kann, kann sie auch mit diesen persönlichen Querelen umgehen. Einzig: Privatisierungsfantasien beider Parteien werden von der SPÖ vehement abgelehnt.
  • FPÖ/ÖVP. Auf Bundesebene stellt die ÖVP der SPÖ mit Schwarz-Blau als Drohszenario die Rute ins Fenster. Auch in Wien mobilisiert die SPÖ, indem sie vor Schwarz-Blau warnt. Und tatsächlich hat die ÖVP als einzige Partei nicht ausgeschlossen, im Fall eines FPÖ-Sieges zu Koalitionsgesprächen bereit zu sein. Auf Bundesebene gab es Schwarz-Blau schon, ebenso in Kärnten und Vorarlberg. Auch in Oberösterreich ist das derzeit nicht ausgeschlossen, es wird noch verhandelt.

    Momentan kann dieses Szenario für Wien aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden: Die FPÖ von Heinz-Christian Strache liegt in Umfragen stabil bei 32 bis 34 Prozent. Die ÖVP bei rund neun Prozent – eine Mehrheit geht sich aus jetziger Sicht schlicht nicht aus.

APA


[LHMMV]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 10. Oktober 2015)