Ukraine: Separatisten in Donezk verschieben Wahlen

Die Wahlen wurden auf 20. März 2016 verschoben. Anders als im Falle von Donezk wurde für Luhansk noch kein neuer Wahltag festgelegt.

Die prorussischen Separatisten in Donezk in der Ostukraine haben ihre umstrittenen Kommunalwahlen auf 20. März nächsten Jahres verschoben. Das Oberhaupt der sogenannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, unterzeichnete nach Medienangaben am Freitag einen entsprechenden Erlass. Ursprünglich wollten die Separatisten am 18. Oktober nach eigenem Recht wählen lassen.

Dies wäre ein Verstoß gegen die Vereinbarungen von Minsk gewesen, die ukrainisches Recht vorsehen. Unter internationalem Druck hatten die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk Anfang der Woche ihre Wahlen abgesagt. Als neuer Termin war in Gesprächen zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Russland und der Ukraine zunächst der 21. Februar genannt worden. Anders als im Falle von Donezk wurde für Luhansk bis Freitagabend noch kein neuer Wahltag festgelegt.

(APA)

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