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Wien-Wahl: Neos-SMS sorgt für Verwunderung

SMS der Neos
SMS der NeosScreenshot
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Neos-Spitzenkandidatin Meinl-Reisinger textet an Wähler: "Heute ist Wahltag in Wien!". Die Partei sieht "Information" statt Werbung und daher keinen Gesetzesverstoß.

Ein Last-Minute-Wahlaufruf der Neos hat am Sonntag manche Handy-Nutzer verwundert. Per Massen-SMS wandte sich die Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger ans Wahlvolk. Nicht nur auf der pinken Facebook-Seite gab es daraufhin Beschwerden, zumal einige gar nicht im Telefonbuch stehen. Laut Partei wurden die Nummern von der Post erstanden, es handle es sich auch nicht um Werbung, sondern Information.

"Heute ist Wahltag in Wien! Nütze deine Stimme und entscheide in welche Richtung Wien in Zukunft gehen soll. Beate Meinl-Reisinger" lautete der Text der Nachricht. Sofort wurden in den sozialen Medien Datenschutzbedenken laut. Auch die Konkurrenz griff das Thema auf - der Grüne Abgeordnete Albert Steinhauser etwa sah via Tweet einen Verstoß gegen das Telekomgesetz durch die "Massen-SMS-Werbung".

Die Neos aber führten ins Treffen, inhaltlich sei das keine Werbe-, sondern eine Informationsnachricht. Und auch Wahlkampf-Chef Peter Puller betonte gegenüber der Online-"Krone", es handle sich um einen "ganz legalen Vorgang". Denn Meinl-Reisinger werbe nicht um eine Stimme für die NEOS, sondern rufe zum Urnengang auf. Die Nummern habe man "ganz normal" bei der Post gekauft.

(APA)