Im Jahr 2016 werden rund 85.000 Asylwerber erwartet. 420 Millionen Euro kostet die Grundversorgung, 75 Millionen sind für Integrationsmaßnahmen und 70 Millionen Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen budgetiert.
Die Welle an Flüchtlingen wird die Budgets 2015 und 2016 außergewöhnlich belasten. Nächstes Jahr rechnet das Finanzministerium mit Kosten von knapp einer Milliarde Euro. In seiner Budgetmeldung an die EU rechnet das Finanzministerium außerdem vor, dass jeder Flüchtling durchschnittlich 10.724 Euro jährlich kostet. Insgesamt werden 2016 rund 85.000 Asylwerber erwartet.
Betrugen die Ausgaben für Asylwerber zwischen 2011 und 2013 durchschnittlich 0,05 Prozent des BIP, stiegen sie 2016 auf 0,3 Prozent des BIP bzw. 910 Mio. Euro. 420 Mio. Euro davon kostet die Grundversorgung, 75 Mio. sind für Integrationsmaßnahmen und 70 Mio. Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen budgetiert. Neben diesen insgesamt 565 Mio. Euro schweren "Erstmaßnahmen" wird den Ländern gestattet, für die Bewältigung ihrer Kosten für Asylwerber vom innerösterreichischen Stabilitätspakt um 0,1 Prozent abzuweichen - sie dürfen also Schulden aufnehmen. Dies entspricht Mitteln in Höhe von 345 Mio. Euro. Die restlichen 90 Mio. Euro auf die von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) genannte Milliarde sind als Reserve verbucht.
2014: die Durchschnittskosten von 10.000 Euro pro Person
Im Jahr 2014 betrugen die Durchschnittskosten einer Ganzjahresbetreuung etwa 10.000 Euro pro Person, wovon 9.593 Euro gesetzlich geregelten Ansprüchen von Personen zugeordnet werden können - 2016 steigt diese Zahl auf 10.724 Euro. Diese Zahlen nennt das Ministerium in seinem an die EU-Kommission geschickten Budgetbericht. Der größte Teil davon - 7.665 Euro - entfällt auf Unterkunft und Verpflegung. Die Gesundheitsversorgung kostet 1.343 Euro jährlich. Das Taschengeld macht 480 Euro pro Jahr aus, für Kleidung sind 150 Euro vorgesehen.
Die Kosten werden durch eine 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. Es gibt 16 Kategorien an standardisierten Kosten. Wenn die tatsächlichen Kosten höher sind, wird dieser Anteil nicht aufgeteilt. Andere Kosten umfassen, unter anderem, Rückkehrkosten im Falle der Nicht-Anerkennung (historisch etwa 90 Prozent aller Fälle).
Kosten für den Grenzeinsatz
Neben diesen Ausgaben kommen noch die Kosten für den Grenzeinsatz von Polizei und Bundesheer dazu. Finanz-, Innen- und Verteidigungsministerium haben am Mittwoch allerdings auf Nachfrage keine konkreten Zahlen genannt. Am Beginn des Grenzeinsatzes Mitte September wurden die Kosten in einer Verordnung des Innenministeriums mit 13,8 Mio. für zehn Tage berechnet. Zehn Mio. Euro davon machen die Personalkosten aus (2,4 die Soldaten und 7,7 die Polizei), der Rest ist Sachaufwand und Ähnliches. Auf ein Monat hochgerechnet kommt man auf Ausgaben von 41,4 Mio. Euro, für ein ganzes Jahr sind es 500 Mio. Euro. Wobei die Kosten natürlich vom Umfang und von der Zahl der eingesetzten Kräfte abhängt sind. So sind derzeit etwa nur die Hälfte der verfügbaren 2.200 Soldaten im Einsatz.
Laut Finanzministerium gibt es trotz der Zusatzbelastung "kein Nachhaltigkeitsrisiko". Österreich habe 2014 sein mittelfristiges Budgetziel erreicht und das öffentliche Defizit werde 2015 und 2016 deutlich unter drei Prozent des BIP bleiben.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels war von 10.500 Euro anstatt 10.724 Euro die Rede.
(APA)