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Oberösterreich: Alles deutet auf Schwarz-Blau

Oberösterreich: Alles deutet auf Schwarz-Blau
Haimbuchner/Pühringer(c) APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM (FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM)
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Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ gehen ins Finale. Am Freitag waren zwar noch etliche Details offen. Aber ein schwarz-blauer Pakt auf Landesebene schon demnächst gilt als praktisch sicher.

Nach Rot-Blau im Burgenland steht in Österreich auf Landesebene eine weitere Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen bevor. In Oberösterreich, wo sich ÖVP und FPÖ im Bildungshaus St. Magdalena bei Linz am Freitag zu langen Beratungen zurückgezogen haben, deuten alle Zeichen auf einen baldigen Abschluss - möglicherweise schon bei einer weiteren großen Verhandlungsrunde an diesem Sonntag. Formell wird es sich nach Informationen der "Presse" voraussichtlich um keine schwarz-blaue Koalition, sondern um ein Arbeitsabkommen handeln, weil wegen des Proporzsystems auch SPÖ und Grüne einen fixen Sitz in der Landesregierung haben.

Fix sind zwei Termine. Die konstituierende Sitzung des Landtags ist für kommenden Freitag, 23. Oktober, angesetzt. Bereits am Tag davor, also am Donnerstag, wird die ÖVP in einer Sitzung des Landesparteivorstandes vor allem auch die personellen Entscheidungen für die neue Legislaturperiode, die in Oberöstereich sechs Jahre und somit bis 2021 dauert, beschließen.

In den Beratungen der beiden Verhandlungsgruppen, die von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Landesrat FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner angeführt werden, ging es um inhaltliche Fragen wie Integration, eine Fusion der Agenden für Straßen- und öffentlichen Verkehr sowie die budgetäre Ausstattung einzelner Ressorts und Bereiche. Nach einem Treffen der FPÖ mit der SPÖ am Donnerstag war am Freitag kein rot-blauer Termin mehr zustande gekommen, umso intensiver liefen die schwarz-blauen Gespräche, die auch schon am Donnerstag länger als die rot-blaue Zusammenkunft gedauert haben. Ein ranghoher ÖVP-Verhandler wertete allein die Dauer der ÖVP-FPÖ-Verhandlungen als klares Zeichen dafür, dass nun ein schwarz-blauer Abschluss angestrebt wird.

Für die künftig einzige schwarz-blaue Koalition auf Landesebene spricht vor allem auch, dass sich Landeshauptmann Pühringer und die ÖVP ultimativ darauf festgelegt haben, die Volkspartei müsse vier der neun Mitglieder der Landesregierung stellen. Die FPÖ hat drei Regierungsposten fix. Ohne ÖVP-FPÖ-Pakt könnten Blau und Rot per Mehrheitsbeschluss im Landtag fixieren, dass die ÖVP statt bisher fünf nur mehr drei Sitze in der Landesregierung hat. Dann würde die SPÖ profitieren und statt - voraussichtlich nur einem Posten für SPÖ-Landeschef Reinhold Entholzer - doch zwei Landesräte stellen.

Teil der Vereinbarung muss aus ÖVP-Sicht auch sein, dass bei einem Wechsel an der Spitze - der bisherige Klubobmann Thomas Stelzer soll Pühringer folgen - auch im Landtag gewählt würde. Als möglicher Kandidat für den Klubvorsitz gilt ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer, aber auch Landesrätin Doris Hummer, falls sie aus dem ÖVP-Regierungsteam ausscheiden muss.