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Flüchtlinge: Slowenien dementiert Missverständnis mit Österreich

Györkös Znidar
Györkös ZnidarAPA/EPA/Gyorgy Varga
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Slowenien hatte mitgeteilt, dass Österreich bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr aufnehme. Das Innenministerium in Wien dementierte.

Die slowenische Innenministerin Vesna Györkös Znidar hat am Montag ein Missverständnis mit Österreich über einen angeblichen Flüchtlings-Aufnahmestopp dementiert. Slowenien hatte in der Nacht mitgeteilt, dass Österreich bis auf Weiteres keine Flüchtlinge mehr aufnehme, das Innenministerium in Wien dementierte dies. "Da lag kein Missverständnis vor", betonte Györkös Znidar am Montag erneut vor Journalisten.

Sie habe Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Sonntag angerufen, um Informationen der slowenischen Polizei zu überprüfen, ob Österreich tatsächlich keine Flüchtlinge mehr aufnehme, sagte Györkös Znidar. "Die Ministerin hat mir gesagt, dass die Kapazitäten voll sind. Aufgrund dessen konnten wir nicht mehr erwarten, dass sie (Flüchtlinge, Anm.) aufnehmen werden", so die slowenische Innenministerin. Zuvor habe die slowenische Polizei "von den Österreichern Information bekommen, dass Österreich die Migranten nicht mehr aufnehmen würde, zumindest nicht in dem Ausmaß, der Slowenien einen Durchfluss ermöglichen würde", erklärte die Ministerin. Beim Gespräch mit Mikl-Leitner hätten sich diese Information bestätigt, so Györkös Znidar.

Innenministerium: "Der Status quo wird beibehalten"

Demgegenüber hatte es vonseiten des österreichischen Innenministeriums geheißen, dass Mikl-Leitner von ihrer slowenischen Amtskollegin angerufen und darum gebeten worden sei, mehr Flüchtlinge pro Tag einreisen zu lassen. Die österreichische Innenministerin habe das Ansinnen von Slowenien jedoch "im Sinne einer kontrollierten Vorgehensweise an der slowenisch-österreichischen Grenze" abgelehnt, erklärte der Sprecher von Mikl-Leitner, Hermann Muhr. An den "laufenden Grenzübertritten" werde sich nichts ändern. "Der Status quo wird beibehalten", sagte Muhr.

Tatsächlich trafen rund 550 Flüchtlinge Montagfrüh aus Slowenien in Spielfeld und Bad Radkersburg ein. Nach Mittag wurden weitere knapp 400 Menschen in Bad Radkersburg erwartet, teilte die Polizei mit.

Slowenien will nach Angaben von Györkös Znidar im Laufe des Tages erneut mit der österreichischen Seite Kontakt aufnehmen, um abzuklären, wie viele Flüchtlinge aufgenommen werden könnten, so die Ministerin. Darauf aufbauend werde Slowenien dann auch seine Maßnahmen an der Grenze zu Kroatien abstimmen. Von dorther kommen die Flüchtlinge nach Slowenien.

(APA)