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Deutschland: Erste Abschiebungen ab Montag?

Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze
Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen GrenzeAPA/dpa/Armin Weigel
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Das neue deutsche Asylrecht soll angeblich schon an diesem Samstag in Kraft treten. Ursprünglich war der 1. November als Stichtag vorgesehen.

Das neue deutsche Asylrecht soll nach Medienrecherchen bereits an diesem Samstag in Kraft treten und nicht wie ursprünglich geplant acht Tage später am 1. November. Bereits Anfang kommender Woche solle es dann Abschiebungen nicht anerkannter Asylwerber in größerem Stil geben, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören.In enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern in Deutschland werde bereits an Rückführungslisten gearbeitet.

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat hatten das umstrittene Asylgesetzespaket erst in der vergangenen Woche verabschiedet. Es sieht im Kern vor, die Rückführung von Flüchtlingen zu vereinfachen, deren Asyl-Antrag abgelehnt wurde. Asylbewerber sollen bis zu sechs statt, wie bisher, bis zu drei Monate in den Erstaufnahmestellen wohnen und dort möglichst nur Sachleistungen bekommen. Für diejenigen, die eine Bleibeperspektive haben, soll die Integration verbessert werden.

Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Freitag berichtet, sollen die Integrationsangebote des Bundes für Flüchtlinge in diesem Jahr aber nur für einen Bruchteil der Ankommenden ausreichen. Der Großteil von ihnen werde frühestens 2016 an Kursen mit Sprachunterricht und einer Orientierung in Recht, Kultur und Geschichte teilnehmen können, meldet die „FAZ“ unter Berufung auf die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

 

(APA/dpa/Red.)