Ein Mal noch Bundespräsident: Der kommende Nationalfeiertag wird der letzte für Fischer im Amt als Staatschef sein. Die Vorbereitungen für seine Nachfolge laufen. Griss und Neos treffen am 23. November zusammen.
Wien. Das Bundesheer ist auf der Suche: Zum vorerst letzten Mal findet am Montag die Leistungsschau auf dem Heldenplatz statt. Für das traditionelle Event am Nationalfeiertag muss ab 2016 ein neuer Austragungsort her. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) brachte bereits die Donauinsel oder einen Heerespfad in der Innenstadt ins Spiel. Während des Parlamentsumbaus ab 2016 wird die Hofburg von den Parlamentariern als Ausweichquartier genutzt.
Der kommende Montag wird auch der letzte Nationalfeiertag, den Heinz Fischer als Bundespräsident begehen wird. 2016 wird es um diese Zeit ein neues Staatsoberhaupt geben. Und damit einen neuen Oberbefehlshaber des Heeres. Inoffiziell gibt es für das Amt schon genügend Interessenten. Offen aussprechen will es aber niemand. Zumindest niemand außer einer: Irmgard Griss, ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, hat sich bereits in Stellung gebracht. Was ihr fehlt, sind Geld und Unterstützung. Beides soll die Zivilgesellschaft bieten.
„Es ist alles offen“
Wobei sie auch nichts dagegen hätte, von Parteien unterstützt zu werden. Die Neos haben bereits Interesse gezeigt: Am 23. November soll ein öffentliches Kennenlernen zwischen Griss und Parteisympathisanten stattfinden.
„Griss hat im Kampf gegen Korruption gute Arbeit geleistet“, meint Strolz zur „Presse“. „Wir kennen sie aber noch zu wenig.“ Am 17. Dezember wird im erweiterten Parteivorstand entschieden, ob man die Juristin unterstütze oder einen eigenen Kandidaten aufstelle. Möglich ist laut Strolz auch, die Wahl auszulassen: „Es ist alles offen.“ Im Jänner soll eine Mitgliederversammlung die Entscheidung besiegeln.
Während Griss ihre Entscheidung gefällt hat, aber einen Apparat aufbauen muss, haben die anderen Parteien das umgekehrte Problem: Die Grünen warten verzweifelt darauf, dass Alexander Van der Bellen seine Entscheidung verkündet. Parteichefin Eva Glawischnig ist „sehr optimistisch“, auch wenn sich das grüne Urgestein noch ziert. Die Partei plant aber jedenfalls damit, bei der Wahl vertreten zu sein. Auch die FPÖ sucht nach einem Kandidaten: Die Freiheitlichen liebäugeln mit einer Unterstützung von Griss. Aber auch Rechnungshof-Präsident Josef Moser könnte zum Zug kommen. Andere vermuten, ÖVP-Überläuferin Ursula Stenzel könnte antreten.
Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wollen mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen ziehen. Für die Sozialdemokraten kommt niemand außer Sozialminister Rudolf Hundstorfer infrage – auch wenn kurzzeitig Nationalratspräsidentin Doris Bures ins Spiel gebracht wurde.
Die ÖVP hätte hingegen genügend Kandidaten. Landeshauptmann Erwin Pröll warte darauf, gefragt zu werden, heißt es. In der Partei warte man, dass er sich ins Spiel bringe. Bis zum neuen Jahr hat die Volkspartei Zeit, dann soll eine Entscheidung feststehen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.10.2015)
