Selbst wenn die Konferenzteilnehmer in Wien erleuchtet wurden, wäre ein Friedensschluss in Syrien fast unmöglich: Zu viele Kriegsparteien mischen mit.
Das Treffen der Außenminister der USA, Russlands, Saudiarabiens und der Türkei in Wien kann bestenfalls ein Anfang auf einem sehr langen Weg sein. Mehr nicht. Für den Krieg in Syrien gibt es keine schnelle Lösung, nicht einmal, wenn die rivalisierenden Super- und Regionalmächte fest dazu entschlossen wären und nach einem Moment der kollektiven Erleuchtung im Hotel Imperial an einem gemeinsamen Strang zögen. Denn in den syrischen Bürgerkrieg ist mittlerweile eine dermaßen unübersichtliche Schar Dutzender Kampfgruppen verwickelt, dass es auch beim besten Willen fast unmöglich erscheint, einen Frieden zu schließen, der auch nur länger als einen Tag hält und sich über das gesamte Territorium erstreckt.
Versuche des Westens, Syriens Opposition zu einen, sind kläglich gescheitert, die „Gemäßigten“ zersplittert und geschwächt. Und an den radikalen Rändern erstarkten jihadistische Formationen wie der Islamische Staat oder die al-Nusra-Front, eine Filiale der Terrororganisation al-Qaida, mit denen gepflegte Verhandlungsgespräche schwer vorstellbar sind.
Es war von Anfang an, seit Beginn der Proteste 2011, die Strategie des syrischen Präsidenten, Bashar al-Assad, seine brutale Unterdrückung der Opposition in einen Kampf gegen den Terror umzudeuten. Seine Geheimdienste dürften am Aufstieg radikaler Gruppen nicht ganz unbeteiligt gewesen sein, zumindest öffneten sich die Gefängnistore für Jihadisten. Und vermutlich ist es auch mehr als nur ein Zufall, dass die syrische Armee den IS in dessen Entstehungsphase verschont hat.
Assads russischer Protektor, Wladimir Putin, schlägt nun in dieselbe Kerbe, wenn er dem Westen eine Allianz gegen Terrororganisationen in Syrien anbietet – und gleichzeitig auch andere Rebellengruppen bombardieren lässt, die zum Teil vom Westen unterstützt werden.
Kann, soll, darf sich der Westen auf dieses zynische Spiel einlassen? In der gegenwärtigen Not ist es zumindest zu überlegen. Auch arabischen Ländern, die den IS und al-Nusra aufgepäppelt haben, können diese Terrorgruppen inzwischen nicht mehr geheuer sein. Es müsste tatsächlich ein gemeinsames Interesse geben, in Syrien gegen sie vorzugehen. Daraus kann auch innerhalb des Landes eine politische Plattform entstehen. Doch es muss, anders als es sich Assad und Putin vorstellen, breiter Raum für andere syrische Oppositionsgruppen bleiben. Diese werden allerdings keineswegs dulden können, dass ein Präsident an der Macht bleibt, der für einen Krieg mit 250.000 Toten und Millionen Flüchtlingen verantwortlich ist. Putins Idee einer Antiterrorallianz für Syrien ist nur dann akzeptabel, wenn der russische Präsident seinen Schützling in Damaskus nach einer Übergangsphase verlässlich aus dem Weg räumt. Das aber wird Putin kaum tun, denn er fürchtet, im Vakuum nach Assad Einfluss zu verlieren. Dennoch lässt sich auf diese Weise zumindest ein schmaler Verhandlungsspielraum eröffnen.
Es ist paradox: Mittlerweile müssten alle Mächte ringsum ein starkes Interesse daran haben, das Schlachten in Syrien endlich zu beenden. Denn dieser Konflikt blutet ja nicht nur Syrien aus, sondern destabilisiert längst die gesamte Region, Europa eingeschlossen. Trotzdem heizen die externen Mächte, die in Wien als Friedenstauben durchs Hotel Imperial flatterten, den Krieg in Syrien immer weiter an. Zuletzt insbesondere die Russen mit ihrer Militärintervention. Daraufhin weiteten die USA und Saudiarabien umgehend ihre Waffenlieferungen an Rebellengruppen aus. Ein fataler Rüstungskreislauf.
In einer idealen diplomatischen Welt müssten Russen, Amerikaner, Türken, Saudis, Iraner und Europäer zusammen zu dem Schluss kommen, keine Waffen mehr nach Syrien zu schicken. Niemand wagt jedoch den ersten Schritt. Aus Angst, dass dann die Gegenseite siegt. Aus Mangel an Vertrauen. Umso wichtiger war es nun, dass in Wien wichtige Akteure an einem Tisch saßen. Die Chance auf einen baldigen Frieden in Syrien bleibt auch nach dem Treffen gering, die internationale Gemeinschaft und vor allem die Konfliktparteien in Syrien selbst müssen trotzdem versuchen, sie zu ergreifen. Denn die Alternative, die Fortsetzung des Krieges, ist unerträglich.
E-Mails an: christian.ultsch@diepresse.com
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.10.2015)
