Die politische Landschaft hat sich in den vergangenen Jahrzehnten schleichend gewandelt. In Ländern und Gemeinden bilden sich unterschiedlichste Koalitionen – die manchmal auch einen etwas seltsamen Touch haben.
Rot mit Schwarz. Oder Schwarz mit Rot. Und ab und zu ein blauer Farbtupfen: So sahen vor gerade einmal 30 Jahren Koalitionen in Österreich aus. Da war es schon eine Sensation, wenn in Graz in den 1970er-Jahren ein FPÖ-Politiker Bürgermeister wurde. Die Grünen waren damals gerade erst auf dem mühsamen Weg von der Protestbewegung zur Partei. Und eine liberale politische Kraft existierte nicht.
Heute ist die politische Landschaft bunt geworden. Die Grünen können von einer Koalition im Bund zwar noch immer nur träumen, in den Ländern und größeren Städten haben sie den Sprung zur Regierungspartei aber längst geschafft. Und das nicht nur, weil Parteien in Gemeinden und einigen Bundesländern (Nieder- und Oberösterreich, Kärnten, Wien) aufgrund des Proporzes ab einer gewissen Größe automatisch eine Vertretung in der Regierung haben. Die Erosion der einstigen Großparteien hat dazu geführt, dass man die Kleinen (oder im Fall der FPÖ die ehemals Kleinen) für die Mehrheitsfindung benötigt.
So sind die Grünen auch nach dem Ende der Zusammenarbeit mit der ÖVP in Oberösterreich immer noch in fünf Koalitionen vertreten. Die FPÖ hat es in Oberösterreich und im Burgenland in eine Koalition geschafft – einmal mit der ÖVP und einmal – sehr zum Ärger der Bundespartei – mit den Sozialdemokraten. Selbst das bundespolitisch in die Bedeutungslosigkeit gesunkene Team Stronach regiert auf Länderebene mit: in Salzburg in einer Koalition mit der ÖVP und den Grünen, in Kärnten und in Niederösterreich gibt es dank Proporzes einen Sitz in der Landesregierung.
Ähnlich bunt sieht es in den Landeshauptstädten aus. In Innsbruck regiert die aus der ÖVP hervorgegangene Bürgerliste „Für Innsbruck“ gemeinsam mit den Grünen und der SPÖ, während sich die ÖVP in Opposition befindet. In Graz haben sich ÖVP, SPÖ und FPÖ zwar nicht zu einer Koalition, aber zu einem Arbeitsübereinkommen zusammengeschlossen. Nicht dabei: die Grünen und die in Graz besonders starken Kommunisten. In Salzburg hat SPÖ-Bürgermeister Heinz Schaden ganz auf Koalitionen verzichtet: Gleich fünf Parteien, in diesem Fall auch die Neos, regieren mit – auch wenn Schaden die meiste Unterstützung bei den Grünen findet.
Noch bunter wird es abseits der Landeshauptstädte. So hat sich in Wiener Neustadt eine erstaunliche Koalition gebildet, um die jahrzehntelang regierenden Sozialdemokraten ablösen zu können. ÖVP-Bürgermeister Klaus Schneeberger kann dabei auf die Unterstützung von FPÖ, Grünen und zwei Bürgerlisten zählen. Koalition darf das Ganze natürlich nicht heißen, schon die „Zusammenarbeit“ mit der FPÖ sorgte für gehörige Aufregung in den Gremien der Grünen.
Auf Gemeindeebene ist das aber gar nicht so unüblich. Wiener Neustadt ist auch gar nicht die seltsamste politische Allianz. Die spielte sich heuer in der zweisprachigen Kärntner Gemeinde Sittersdorf ab, wo slowenische Liste und FPÖ ihre gegenseitige Phobie überwanden und sich gemeinsam mit der ÖVP zusammenschlossen, um den SPÖ-Dorfkaiser abzuschießen. Das ist im ersten Anlauf nicht gelungen, jetzt gibt es eine zweite Möglichkeit: Der Verfassungsgerichtshof hat die Wahl aufgehoben, weil der Bürgermeister mit unlauteren Mitteln Wahlwerbung betrieben hat. Was die seltsame Allianz etwas verständlicher macht.
Proporz
Niederösterreich. Die ÖVP hat die absolute Mehrheit, SPÖ und Team Stronach sind in der Regierung vertreten.
Oberösterreich. Neben den Koalitionspartnern ÖVP und FPÖ stellen auch SPÖ und Grüne je einen Landesrat.
Kärnten. SPÖ, Grüne und ÖVP bilden eine Koalition, FPÖ und Team Stronach stellen einen Landesrat.
Wien. FPÖ und ÖVP stellen nicht amtsführende Stadträte.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 25.10.2015)