Belgien: Niederlage für flämische Rechtsextreme

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Belgien Flagge(c) EPA (Kay Nietfeld)
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Die Rechtspopulisten "Vlaams Belang" waren 2004 noch zweitstärkste Partei gewesen, nun konnten die flämischen Christdemokraten sowie die rechtsgerichtete Nieuw-Vlaamse Alliantie zulegen.

Die Christdemokraten haben die Europawahl in Belgien gewonnen. Mit einem Anteil von 14,7 Prozent wurden sie am Sonntag stärkste politische Kraft vor den Liberalen mit 12,8 Prozent. Größter Wahlverlierer ist die rechtsextreme Partei Vlaams Belang, deren Anteil von 14,3 Prozent auf 10 Prozent zurückging. Unter dem Namen "Vlaams Blok" hatte die Partei vor fünf Jahren in Flandern noch als zweitstärkste Partei abgeschnitten.

Die flämischen Christdemokraten errangen laut der Tageszeitung "Le Soir" 14,7 Prozent der Stimmen des gesamten Landes, die für mehr Unabhängigkeit Flanderns eintretende N-VA 6,2 Prozent. Die beiden Parteien waren 2004 zusammen angetreten und hatten 17,4 Prozent der Stimmen errungen. Während die Liberalen in Flandern ihr Ergebnis weitgehend halten konnten, büßten die Sozialisten dort deutlich ein (von 11 auf 8,3 Prozent).

Die frankophonen Sozialisten erreichten 10,0 Prozent (minus 3,5 Prozentpunkte), die Liberalen (9,6 Prozent) und Christdemokraten (4,9 Prozent) blieben jeweils knapp unter ihren Ergebnissen des Jahres 2004. Die grüne Partei Ecolo konnte ihr Ergebnis auf 8,5 Prozent mehr als verdoppeln.

7,7 Millionen Wähler stimmten in Belgien über die Abgeordneten der Parlamente Flanderns, der Wallonie und von Brüssel-Hauptstadt ab. Die Bürger wählten gleichzeitig die Abgeordneten für das Europaparlament. Die Wahlbeteiligung in Belgien war traditionell extrem hoch. Der Grund: Wer in Belgien nicht wählen geht, muss Strafe zahlen.

(APA/Red.)

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