Die SPÖ sollte wieder die „Partei der Bescheidenen“ werden, rät Norbert Leser.
Die Presse:Andreas Mölzer kam in seiner EU-Nachwahlanalyse zum Schluss, es habe einen „Verteilungskampf im linken Lager“ zugunsten Hans-Peter Martin gegeben. Teilen Sie diesen Befund?
Norbert Leser: Eigentlich schon. Ich hatte selber Sympathien für Martin. Er gilt zwar als Querulant, aber das sind alle, die wider den Stachel löcken. Martin fordert und mahnt Bescheidenheit und Gleichheit ein – dagegen kann man eigentlich nicht sein.
Wer ist schuld an der roten Pleite?
Leser: Sünden, die weit zurückliegen. In der SPÖ gibt es seit Jahrzehnten keine Nachwuchspflege mehr. Nach Klimas Abwahl hätte eine Diskussion einsetzen müssen: Wer ist der Beste? Wer ist der Größte? Im kleinsten Kreis wurde Gusenbauer gewählt. So wie später Werner Faymann. Er ist auch nur wegen eines Kuhhandels an der Spitze. Die SPÖ ist keine demokratische Partei mehr, sondern eine oligarchische.
Ist Faymann der richtige Mann?
Leser: Faymann ist eine schwache Figur. Sympathisch zwar, aber das ist keinesfalls ausreichend für einen Parteiobmann und Kanzler. Mit dem kann die SPÖ eigentlich nicht in eine Wahl gehen. Er ist eine Ausgeburt des Apparats.
Wer wäre die Alternative?
Leser: Vielleicht jemand aus den Ländern – Franz Voves oder Erich Haider. Es gibt leider so wenige Persönlichkeiten. Besonders die Wiener Partei leidet unter dem, was auch bei Herrscherhäusern eingetreten ist durch familiäre Verflechtungen: Inzucht und Degeneration. Mit einer bloßen Auswechslung Faymanns wäre also nichts gewonnen.
Soll die SPÖ nach links rücken?
Leser: Jedenfalls müsste sie ihr Profil schärfen. Und sich die Frage stellen: Wozu gehe ich in eine Große Koalition, wenn ich nichts durchsetzen kann? Diese Große ist Koalition eine Missgeburt.
Befürworter einer Großen Koalition würden jetzt einwenden: Angesichts der Wirtschaftskrise . . .
Leser: Gerade angesichts der Wirtschaftskrise ergeben sich Verteilungsprobleme, die eben nicht gemeinsam gelöst werden können.
Ist die nähere Zukunft rechts?
Leser: Die Sozialdemokratie hat ihre Glaubwürdigkeit verloren. Die SPÖ ist in den Augen der kleinen Leute nicht mehr ihre Partei. Der Erfolg der FPÖ im Gemeindebau ist nicht alleine mit der Ausländerfrage zu erklären, sondern mit dem Gefühl: Die da oben, die lassen sich's gut gehen. Mit dieser Art von Politik hat Franz Vranitzky begonnen.
Die SPÖ – zurück zur Arbeiterpartei? Das macht wohl wenig Sinn.
Leser: Aber die Partei der Anständigen und der Bescheidenen, das könnte sie wieder werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.06.2009)
