Flüchtlinge: Slowenien plant "zusätzliche Notmaßnahmen"

Ein slowenischer Polizist geleitet Flüchtlinge im slowenisch-kroatischen Grenzort Rigonce zu Busse nach Österreich.
Ein slowenischer Polizist geleitet Flüchtlinge im slowenisch-kroatischen Grenzort Rigonce zu Busse nach Österreich.APA/EPA/MAJA HITIJ
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Medien sprechen von einem Stacheldrahtzaun bei viel frequentierten Grenzübergängen. Die Maßnahmen könnten "in den kommenden Tagen" in Kraft treten.

Slowenien behält sich nach Angaben der Regierung Notmaßnahmen vor, um die Grenze zu Kroatien stärker zu kontrollieren. Es seien "zusätzliche Notmaßnahmen vorbereitet worden, um den Flüchtlingsandrang bewältigen zu können", erklärte die Regierung in Ljubljana am Montagabend.

Dazu gehörten auch Maßnahmen zum Schutz des Schengen-Raums, dem Slowenien, nicht aber Kroatien angehört. Wenn nötig könnten die Maßnahmen schon "in den kommenden Tagen" in Kraft treten, erklärte die Regierung. Sloweniens Außenminister Karl Erjavec hatte zuvor gesagt, dass in dieser Woche mit der Ankunft von bis zu 30.000 weiteren Flüchtlingen an Sloweniens Grenzen gerechnet werden müsse.

Das kleine Land ist mittlerweile zu einem der Haupttransitländer auf der sogenannten Balkanroute geworden. Die Regierung warnte nun vor schweren humanitären Problemen.

Stacheldrahtzaun geplant?

Ljubljana äußerte sich nicht zur Art der Notmaßnahmen. Indes berichtete der Privatsender POP TV unter Berufung auf Regierungskreise, dass Slowenien entschieden habe, an dem am meisten frequentierten Grenzteil zu Kroatien einen Stacheldrahtzaun zu bauen. Insgesamt haben Slowenien und Kroatien eine 670 Kilometer lange gemeinsame Grenze.

Erjavec soll am heutigen Dienstag unter anderem mit seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni in Rom zusammenkommen, wie die slowenische Nachrichtenagentur in der Nacht auf Dienstag berichtete. Unter Berufung auf das Büro des slowenischen Außenministers hieß es, dass die vorrangigen Gesprächsthemen die Flüchtlingsbewegungen über die Balkanroute sowie die Bemühungen zum Schutz des Schengen-Raums sein würden. Am Mittwoch werde Erjavic demnach zu Gesprächen in Wien erwartet.

Seeleute-Streik in Griechenland beendet

Die südserbische Grenzstadt Presevo war am Montag erneut mit einer hohen Zahl von neu ankommenden Flüchtlingen konfrontiert. Bis 15 Uhr kamen insgesamt etwa 4000 Flüchtlinge an. Bis Mitternacht wird mit weiteren 6000 Flüchtlingen gerechnet, die am Vormittag an der griechisch-mazedonischen Grenze auf die Einreise warteten, berichtete Tanjug.

Nach Meinung einer Sprecherin des UNO-Hochkommissariates für Flüchtlinge (UNHCR) in Belgrad dürfte die aktuelle Flüchtlingswelle bis Mittwoch bei Sid die serbisch-kroatische Grenze passiert haben.

Der aktuelle Anstieg der Flüchtlingszahl wird auf die Beendigung des Seeleute-Streiks in Griechenland zurückgeführt, der in der Vorwoche zum Rückgang der Zahl von Neuankömmlingen führte.

Die Lage in der Flüchtlingssammelstelle im steirischen Spielfeld ist weiter ruhig. Nach Angaben der Polizei kamen am Montag rund 2700 Personen über die Grenze von Slowenien nach Österreich. Bis 22.30 Uhr wurden alle Flüchtlinge nach Graz in das Notquartier im früheren Euroshopping-Center gebracht. Ab diesem Zeitpunkt war die Erstversorgungsstelle in Spielfeld leer.

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(APA/AFP)

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