Schnellauswahl

EU nicht über Schwedens Grenzkontrollen informiert

Asylwerber
AsylwerberAFP
  • Drucken

Die Maßnahme sei vorerst auf zehn Tage begrenzt. Die "Rekordzahl" eintreffender Flüchtlinge sei eine "Gefahr für die öffentliche Ordnung", sagt der schwedische Innenminister Ygeman.

Die vorübergehende Einführung von Grenzkontrollen in Schweden war am Donnerstag auch Thema in Brüssel. Die EU-Kommission sei im Vorfeld nicht darüber informiert worden, sagte eine Sprecherin am Donnerstag. Die Kommission warte nun auf eine offizielle Benachrichtigung. Die Sprecherin der Kommission stellte klar, dass die EU-Länder die Kommission informieren sollten, wenn derartige Entscheidungen - wie die Einführung von Grenzkontrollen - getroffen werden, nicht aber notwendigerweise davor.

Seit gestern müssen Reisende an der schwedischen Grenze ab sofort  wieder ihren Pass vorzeigen. Grund ist die nicht abreißen wollende Zahl an neu ankommenden Flüchtlingen. Das verkündete Innenminister Anders Ygeman am Mittwochabend an. Die Grenzkontrollen werden mit Donnerstag 12 Uhr vorübergehend wieder eingeführt. Die Maßnahme sei vorerst auf zehn Tage begrenzt. Die "Rekordzahl" eintreffender Flüchtlinge sei eine "Gefahr für die öffentliche Ordnung".

Betroffen seien die Zug- und Autotrassen auf der Öresundbrücke sowie die Fährverbindungen in Südschweden. Der Stopp an der Grenze soll vor allem der Migrationsbehörde etwas Luft verschaffen. Seit September sind 80.000 Asylbewerber ins Land gereist. An den Grenzstationen herrschen zum Teil chaotische Zustände. Die Kontrollen sollen einen mehr geordneten Empfang ermöglichen. Zuvor hatten bereits andere EU-Staaten wieder Kontrollen eingeführt, darunter auch Deutschland an der österreichisch-bayerischen Grenze.

"Auf Bahnhöfen verschwinden täglich Alleinreisende"

"Wir haben eine Situation, wo die Menschen gezwungen sind, vor unseren Büros in Zelten zu schlafen", sagte Mikael Hvinlund von der Migrationsbehörde. "Auf den Bahnhöfen und Fährterminals verschwinden jeden Tag Alleinreisende." Seine Behörde wolle sich jetzt darauf konzentrieren, Kinder ohne Begleitung und Familien herauszufiltern, damit diese möglichst schnell Schutz erhalten.

Schweden nimmt relativ gesehen von allen EU-Ländern die meisten Asylbewerber auf und hat zunehmend Schwierigkeiten mit der Unterbringung. Migrationsminister Morgan Johansson hatte vor einigen Tagen erklärt, Schweden könne Flüchtlingen keine Unterkunft mehr garantieren. Neuankömmlinge müssten nach Dänemark oder Deutschland zurückkehren oder sich selbst eine Unterkunft suchen. "Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht", sagte der Minister.

Wie auch Italien und Griechenland hat Schweden bei der EU-Kommission beantragt, dass andere EU-Länder Flüchtlinge von dort aufnehmen.

(APA/dpa/AFP)