Grüner Ex-Bundesrat: Basisdemokratie als Problem

(c) Michaela Bruckberger
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Entscheidungen der Basis sind unstrategisch, sagt Marco Schreuder.

Wien. Da schwingt wohl einiger Frust mit. „Susanne Winter sitzt dann immer noch im Parlament und ich nicht mehr. Das tut übrigens echt weh“, schreibt Marco Schreuder auf Twitter. Der grüne Bundesrat bekam den Unmut der Wiener Basis zu spüren und wurde – ebenso wie Landesgeschäftsführer Georg Prack – vergangenen Samstag abgewählt.

Damit will sich der bisherige Fraktionsführer der Grünen in der Länderkammer weitgehend aus der Politik zurückziehen und für kein Mandat mehr kandidieren. Lediglich seine Bezirksorganisation Rudolfsheim-Fünfhaus und die „Grünen andersrum“, die sich für die Rechte Homosexueller einsetzen, will er noch weiterhin unterstützen. Und auch wenn er den Grünen verbunden bleiben und zu keiner anderen Partei wechseln will – in den basisdemokratischen Entscheidungen sieht er ein Problem: Im ganzen Gemeinderatsklub gebe es niemanden für die Kernthemen Bildung und Kultur, während man die Themen Soziales und Frauen gleich mehrmals besetzen könnte. Das sei unstrategisch und nicht nachvollziehbar. Und auch Antisemitismus rufe bei den Grünen offenbar nur noch ein Achselzucken hervor.

Schreuders Nachfolgerin heißt Ewa Dziedzic. Die aus Polen stammende Politikwissenschaftlerin ist Sprecherin der Grünen Frauen in Wien. Und wie Schreuder sind auch für sie – neben der Frauenpolitik – die Rechte Homosexueller ein wesentliches Anliegen. Sie hat sich bisher vor allem für die Anliegen lesbischer und schwuler Flüchtlinge und Migranten engagiert. (maf) [ gruene.at ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.11.2015)

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