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Machtstreit: Wer Häupl vertreten darf

Bürgermeister Michael Häupl.
Bürgermeister Michael Häupl.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Die SPÖ hat keinen roten Vizebürgermeister mehr. Grüne und FPÖ streiten, wer Häupl vertreten darf.

Wien. Wenn Mittwoch nächster Woche die Regierung angelobt wird, hat Bürgermeister Michael Häupl keine rote Vize mehr. Aufgrund des Wahlergebnisses steht der FPÖ ein nicht amtsführender Vizebürgermeister zu – das wird Johann Gudenus sein. Und weil sich die Grünen ausverhandelt haben, dass Maria Vassilakou weiterhin Vizebürgermeisterin sein darf, muss Vizebürgermeisterin Renate Brauner (SPÖ) den Titel an sie abtreten.

Wer vertritt den Bürgermeister aber, wenn er einmal nicht kann? Häupl sagt dazu salopp: „Ich werde einfach nicht krank.“ In der Stadtverfassung ist festgehalten, dass der Vizebürgermeister der „stimmenstärksten Partei im Gemeinderat“ vertritt – das wäre die SPÖ. Die FPÖ als zweitstärkste Partei ist der Meinung, dass sie im Fall der Fälle einen Anspruch darauf hätte. Die Grünen und die SPÖ argumentieren dagegen: Man hätte den Vize, der der SPÖ zusteht, nur an Vassilakou verliehen – und damit einhergehend auch das Vertretungsrecht. Verfassungsrechtler sehen im Gesetz Unschärfen – diese könnte man aber mit einfacher Mehrheit reparieren.

 

Häupl wirklich nie krank

Tatsächlich handelt es sich aber eher um eine theoretische als um eine praktische Frage. Solange der Bürgermeister im Besitz seiner psychischen und physischen Kräfte ist, kann er selbst bestimmen, wer ihn auf Terminen vertreten soll.

Der Bürgermeister scheint im Übrigen tatsächlich nie krank zu werden. Aus dem Büro Brauner heißt es: „Es ist in der vergangenen Legislaturperiode kein einziges Mal vorgekommen, dass wir den Bürgermeister in rechtlichen Angelegenheiten vertreten mussten.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.11.2015)