Der Streit im Team Stronach schwächt die Dreierkoalition. Ex-Fußballprofi Otto Konrad wird wilder Mandatar. Die Regierung hat jetzt im Landtag nur noch zwei Mandate Überhang.
Salzburg. Das Team Stronach sorgt häufig für Turbulenzen. Nun auch wieder in Salzburg: Nach monatelangem Streit zwischen Partei- und Klubchef Helmut Naderer und Landesrat Hans Mayr wirft nicht einer der Kontrahenten, sondern ein Dritter das Handtuch.
Der Landtagsmandatar und ehemalige Profifußballer Otto Konrad hat frustriert sowohl der Stronach-Partei als auch dem Landtagsklub den Rücken gekehrt. Er setzt seine Tätigkeit als freier Abgeordneter fort. „Jeder ist seines Glückes Schmied“, kommentierte Naderer im Gespräch mit der „Presse“ den Abgang. Der Klub hat nun nur noch zwei Abgeordnete. Die Mehrheit ist der Koalition aber trotzdem noch sicher. Bisher hatte sie 21 von 36 Mandataren. Konrad hat aber angekündigt, die Arbeit von Landesrat Mayr weiter zu unterstützen.
Und auch Naderer ficht seinen Krieg mit Mayr derzeit „nur“ auf Parteiebene aus. Die Regierungsarbeit unterstütze er weiterhin, bekräftigte Naderer am Mittwoch. Der Krieg zwischen den beiden Männern ist heftig: Der Parteichef hat Mayr vergangene Woche aufgefordert, sich in einer eidesstattlichen Erklärung zum Team Stronach zu bekennen. Bis jetzt hat Mayr nicht reagiert. Er hat aber wiederholt laut über eine mögliche Namensänderung des Teams Stronach oder über politische Neuorientierungen nachgedacht. „Ich kann das als Parteiobmann nicht dulden“, so Naderer.
Die Streitigkeiten bringen auch die Koalition von ÖVP, Grünen und Team Stronach unter Druck. Alle drei Parteien beschwichtigen zwar, dass der Streit bei den Stronachs keinerlei Auswirkungen auf die Regierung habe. Aber alle wissen: Die Außenwirkung der Reibereien ist fatal. Der Wähler trennt nicht zwischen Partei und Regierung. Das schwächt das Bild der Koalition, die Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Juni 2013 gezimmert hat.
Das Team Stronach ist von Anfang an der am wenigsten stabile Faktor im Dreierpakt gewesen. In regelmäßigen Abständen ist die Partei in Turbulenzen – ein Mal wegen Schwierigkeiten auf Bundesebene, ein Mal wegen hausgemachter Probleme. Wie die – mittlerweile eingestellten – Ermittlungen wegen Manipulationen von Unterstützungserklärungen im Vorfeld der letzten Landtagswahl. Je näher der Wahltermin rückt, desto nervöser dürften die Teamspieler angesichts ihrer Zukunftsperspektiven werden.
Die neue Sachlichkeit
Dabei kann die Dreierkoalition zur Halbzeit der Legislaturperiode einiges vorweisen. Die Regierung hat Reformprojekte auf den Weg gebracht: Am 1. Jänner tritt ein neues Gehaltsschema für Beamte in Kraft, es gab eine Strukturreform im Landesdienst. Die Wohnbauförderung wurde auf neue Beine gestellt, ein neuer Weg von den Einkaufszentren auf der grünen Wiese hin zur Stärkung der Ortskerne eingeleitet.
Außerdem hat die Dreierkoalition die Aufräumarbeiten nach dem Finanzskandal weitergeführt. Im nächsten Jahr soll als weiteres Großprojekt die Raumordnung reformiert werden. Die Regierung arbeitet in der Sache zusammen und ringt um Kompromisse, mit denen alle Parteien leben können. Das ist im Vergleich zum Bund durchaus bemerkenswert. Die Sachlichkeit ist vielleicht auch Erfolgsrezept der ungewöhnlichen Konstellation.
Spätestens, wenn der interne Streit im Team Stronach die nächste Eskalationsstufe erreicht – danach sieht es aus –, wird es in der zweiten Halbzeit auch für Haslauer und die Grüne Astrid Rössler deutlich ungemütlicher. Dann kann man die Turbulenzen im Team Stronach nicht mehr weglächeln. Beim echten Bruch im Team Stronach wird Naderer mit dem Klub alles versuchen, Mayr keine Erfolge zu gönnen. Nach dem Wahltag 2018 müssen ÖVP und Grüne wohl hoffen, dass sich eine Mehrheit ohne Dritten ausgeht. Viel Gegenwind haben sie jedenfalls derzeit nicht zu erwarten: Die SPÖ hat sich nach ihrer Wahlniederlage immer noch nicht erholt, das freiheitliche Lager ist tief gespalten.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.11.2015)
