Ökonom Bernhard Felderer sorgt sich wegen Budgetdefizits.
Wien (b.l.).Eine „Bodenfindung“ bei der Konjunktur ortet Bernhard Felderer, Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS). Die Auswirkungen der Krise würden aber noch bis 2010 oder 2011 reichen, die Arbeitslosigkeit werde um 100.000 Personen im Jahresschnitt steigen, sagte der Ökonom am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“. Den Grund, warum der Aufschwung auf sich warten lässt, sieht er darin, dass die Krise Strukturen in der Finanz- wie in der Realwirtschaft zerstört habe: So benötige man jetzt viel mehr Eigenkapital.
Prognosen würden schwieriger, weil es in der Nachkriegszeit noch keine vergleichbare Situation gegeben habe. Man sei aber dem Finanzministerium gegenüber verpflichtet, Prognosen zu erstellen. Das IHS wird vor allem von Wissenschaftsministerium, Nationalbank und Finanzministerium finanziert. Versuche, Einfluss zu nehmen, gebe es schon länger nicht mehr, so Felderer. Dem Konkurrenzinstitut Wifo hatte die Industriellenvereinigung (IV), wie berichtet, die Gelder gekürzt, nachdem sich einige IV-Mitglieder über „linke Propaganda“ beklagt hatten.
Für „beängstigend“ hält der Felderer das Anwachsen des Budgetdefizits. Dieses hätte in der ersten Hälfte 2008 noch 58,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen, 2010 dürfte es bei 73 Prozent und 2013 bei fast 80 Prozent zu liegen kommen. Von neuen Steuern hält Felderer dennoch wenig: „Steuern sind schnell erhöht, aber schwer wegzubekommen.“ Er räumt aber ein, dass es ein „heikles Thema“ sei, beim Sozialsystem zu sparen. Über Ausgaben wie die Bausparförderung könnte man aber reden.
„Kurzarbeit ist sehr teuer“
Dass eine Ausweitung der maximalen Dauer für Kurzarbeit von 18 Monaten auf zwei Jahre hilft, bezweifelt Felderer. Das sei keine Dauerlösung. Ein Problem sieht er darin, dass die Kosten für Betriebe deutlich höher seien als in Deutschland. Das hatten auch Industrie und Wirtschaftskammer moniert. In Deutschland wächst indes der Druck, die Betriebe von sämtlichen Kosten der Kurzarbeit zu befreien. Das fordert etwa der Präsident des deutschen Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Martin Kannegiesser.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.06.2009)