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Pinke Fragen an Griss: "Muss Dinge beim Namen nennen"

NEOS-VERANSTALTUNG 'OeSTERREICH NEU DENKEN': GRISS
APA/ROBERT JAEGER
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Die Neos überlegen, eine Kandidatur von Irmgard Griss als Bundespräsidentin zu unterstützen. Immerhin komme sie nicht "aus den üblichen Machtzirkeln".

Irmgard Griss, die bei der Bundespräsidenten-Wahl im kommenden Jahr antreten will, hat sich den Fragen der Neos gestellt. Die Parlamentspartei hatte sich ein Bild von der ehemaligen OGH-Präsidentin machen wollen um über eine mögliche Unterstützung zu entscheiden. Zu dem Hearing in der Parteiakademie kamen am Montagabend knapp 200 pinke Sympathisanten, um ider Juristin ihre Fragen zu stellen. Am dringlichsten schien dabei jene, ob Griss einen möglichen Bundeskanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) angeloben würde. Griss betonte, dass sie sich dabei nicht gegen die Verfassung stellen könnte. Auch gegen eine mögliche Wahlempfehlung der FPÖ könnte sie wohl nichts unternehmen - denn auch um die Unterstützung der Neos würde sie ja nicht buhlen.

Vielmehr ging es Griss, die eingangs vor allem ihre Studienzeit in Harvard resümierte, um eine Botschaft: "Man muss die Dinge beim Namen nennen." Nur so sei es möglich, die richtigen Antworten zu finden - egal ob beim Thema Flüchtlinge, den Staatsfinanzen oder den Pensionen. Ein Bundespräsident könne vor allem "Mut machen" und sei gleichzeitig eine Identifikationsfigur. Griss glaubt, dass das Vetorecht nicht das stärkste Mittel des Amtes sei: "Ich bin überzeugt, dass die gesetzlichen Möglichkeiten des Bundespräsidenten größer sind."

Finanzieren will Griss ihren Wahlkampf mittels Crowd Funding, also via Spenden. "Ich möchte nämlich eine Kandidatin sein, die nicht von einer Seite finanziert wird", meinte sie. Daher werde sie auch keinen "konventionellen" Wahlkampf führen bzw. führen können und will sich "etwas Neues einfallen" lassen. Das freut wiederum die Neos, Parteichef Matthias Strolz betonte gleich zu Beginn, dass Griss nicht "aus den üblichen Machtzirkeln" komme. Sollte es eine weitere ähnliche Kandidatur geben, würden die Pinken auch darüber beraten. Eine Entscheidung könnte am 17. Dezember fallen.

Asyl für Aufdecker Edward Snowden?

Kritische Fragen kamen aus dem Plenum zur Rolle Griss' als Leiterin der von der Regierung eingesetzten Hypo-Kommission. Diese sei nicht im Gegensatz zur parlamentarischen Aufklärung gestanden, betonte die angehende Kandidatin, sondern habe ebenfalls zur transparenten Klärung der Sachverhalte beigetragen. "Unsere Aufgabe war, diese Geschichte nachzuerzählen", so Griss, denn: "Es ist nicht darum gegangen, jemanden anzupatzen."  Ob Griss dem Aufdecker Edward Snowden Asyl gewährt hätte? Dem Amt stehe dies einfach nicht zu, antwortete die Juristin, ebenso wenig übrigens auch der Innenministerin. Die ehemalige OGH-Präsidentin mahnte aber, trotz Flüchtlingsstrom und Islamisten-Bedrohung den Rechtsstaat nicht aufzugeben.

Weitere Fragen betrafen etwa den Einsatz gegen den Klimawandel (Griss würde dies tun), das Privatleben (lesen und Natur) sowie Österreichs Rolle in der EU ("Ich bin eine begeisterte Europäerin"). Nicht auf sich sitzen lassen wollte die ehemalige Höchstrichterin den Vorwurf, Gleichberechtigung sei ihr egal, da sie das Wort Bundespräsident nicht gegendert hatte.

>>> Website von Griss zur Bundespräsidentschaftskandidatur

(APA)