"Armutszeugnis": Team Stronach beharrt auf Mayr-Rücktritt

Helmut Naderer, Parteigründer Frank Stronach
Helmut Naderer, Parteigründer Frank StronachAPA/FRANZ NEUMAYR
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Klubobmann Naderer präsentierte einen Vertrag, in dem sich die Mitglieder des Landtagsklubs verpflichteten, "keineswegs auszutreten".

Der Streit im Team Stronach Salzburg ist seit Freitag um eine Facette reicher: Klubobmann Helmut Naderer und Bundes-Generalsekretär Christoph Hagen präsentierten vor Medien einen Vertrag, in dem sich die Mitglieder des neu gewählten Landtagsklubs am 8. Mai 2013 verpflichteten, "keineswegs aus der Landtagspartei bzw. dem Landtagsklub Team Stronach für Salzburg auszutreten".

Sollte dies dennoch passieren, "so ist er verpflichtet, sein Mandat zugunsten eines von der Landtagspartei Team Stronach für Salzburg nominierten Kandidaten oder einer Kandidatin zurückzulegen". Angesichts dieser Vereinbarung sei es "nur redlich, wenn wir Hans Mayr zum Rücktritt auffordern", sagte Hagen. Verträge seien einzuhalten, pochte er auf den Rücktritt des am Montag aus der Partei ausgeschiedenen Landesrats, der nun als parteifreier Politiker in der Koalitionsregierung mit der ÖVP und den Grünen sitzt. Der Vertrag - der übrigens auf Initiative von Mayr geschlossen wurde - bezieht sich auf das Mandat, von einem Regierungsamt ist nicht die Rede. "Das ist aber entsprechend zu deuten", argumentiert der Generalsekretär. Das Regierungsamt stehe dem Team Stronach zu.

Wenn sich Mayr nicht um die damalige Vereinbarung schere, sei das "ein brutales Armutszeugnis", wetterte Hagen. Das Team Stronach will mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) Gespräche führen, damit dieser auf Mayr einwirke, sich an die Vereinbarung zu erinnern. Schließlich könne es sich auch die ÖVP nicht leisten, mit jemandem mit mangelnder Handschlagqualität in der Regierung zu sein.

Misstrauensantrag ist keine Option

Einen Misstrauensantrag gegen Mayr will das Team Stronach nicht stellen. Es gehe schließlich um eine moralische, nicht um eine politische Angelegenheit, argumentierte Hagen. Wer im Fall des Falles das Regierungsamt für das Team Stronach übernehmen soll, steht noch nicht fest. "Ich würde nicht Nein sagen, würde mich aber auch nicht aufdrängen", sagte Naderer zu seinen diesbezüglichen Ambitionen. Er betonte, dass das Team Stronach auch weiterhin das Regierungsübereinkommen "auf Punkt und Beistrich" einhalten werde. Und er stellte klar, dass er bei den nächsten Wahlen wieder für das Team Stronach Salzburg antreten werde.

Dem in der Vorwoche aus der Partei ausgeschiedenen Landtagsabgeordneten Otto Konrad, will der Klub übrigens noch eine letzte Chance geben. Er könne bis heute 18.00 Uhr in den Landtagsklub zurückkehren. "Wir wollen ihm die Chance geben, das zu reparieren", sagte Naderer.

(APA)

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