"Integrationsturbo": Kurz will Ausnahmen bei Asyl auf Zeit

Kurz will Anreize zur Integration schaffen.
Kurz will Anreize zur Integration schaffen.REUTERS
  • Drucken

Der Integrationserfolg soll entscheiden, ob der Asylstatus nach drei Jahren verlängert wird. Überprüft werden könnten etwa Deutschkenntnisse.

Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat einen neuen Vorschlag für die Novellierung des Asylgesetzes: Bei der Überprüfung auf Aberkennung des Asylstatus nach drei Jahren solle auch der persönliche Integrationsfortschritt überprüft werden. Wer sich gut integriert hat, solle - unabhängig von der Lage im Herkunftsland - bleiben dürfen.

Ähnlich wie beim humanitären Bleiberecht solle der Integrationserfolg für eine Fortsetzung des Aufenthaltsstatus ausschlaggebend sein, schlägt Kurz zur geplanten Einführung von "Asyl auf Zeit" vor. Überprüft werden könnten etwa Deutschkenntnisse, die Einbindung in den Arbeitsmarkt und die Einhaltung der Werte. "Somit würde die automatische Prüfung nach drei Jahren zu einem Ansporn werden, sich persönlich gut zu integrieren, also ein Integrationsturbo", heißt es aus dem Integrationsressort.

Eigenverantwortung Asylwerbender stärken

Kurz hat seinen Vorschlag auch in der Begutachtungsstellungnahme seines Ressorts zur Asylgesetznovelle einfließen lassen. "Diese neu vorgesehene zeitliche Befristung soll vom Asylberechtigten dazu genutzt werden, sich bestmöglich in die Gesellschaft zu integrieren", heißt es darin und weiter: "Der Staat soll hierzu Angebote schaffen, der Fremde soll diese wahrnehmen und seinen Beitrag zur besseren Teilhabe an der Gesellschaft in allen Lebensbereichen leisten." Besonders wichtig erschienen dabei die Teilnahme an Sprachkursen sowie an Kursen über die Grundkenntnisse der demokratischen Ordnung Österreichs und sich daraus ableitbarer Grundprinzipien (Wertekurse).

Ob während der befristeten Aufenthaltsdauer Integrationsleistungen erbracht wurden, soll laut Kurz vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl in allfälligen Verfahren zur Rückkehrentscheidung im Rahmen der Beurteilung des Privat- und Familienlebens berücksichtigt werden. "Ziel ist die Stärkung der Eigenverantwortung des Asylberechtigten im Integrationsprozess und die Sichtbarmachung der Folgen fehlender Integrationsfortschritte, die zu einer Rückkehrentscheidung und letztlich auch zu einer Abschiebung führen können", meint das Integrationsministerium dazu. Analog solle dies auch für subsidiär Schutzberechtigte gelten.

Rechtsrahmen für Integrationsförderung

In Folge sollen im Rahmen der Novelle neue rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, die etwa sicherstellen dass der Schutzsuchende unverzüglich nach Zuerkennung des Status des Asylberechtigten beim Österreichischen Integrationsfonds erscheint, um über Maßnahmen zur Integrationsförderung informiert zu werden. Eine entsprechende Aufforderung solle gleichzeitig mit dem Statusbescheid erfolgen. Das Bundesamt müsse auch beim Österreichischen Integrationsfonds Auskunft über die Teilnahme an Maßnahmen zur Integrationsförderung sowie über Kursergebnisse einholen können.

Flüchtlingskrise - Diskutieren Sie mit im Themenforum!

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

MINISTERRAT: PRESSEFOYER
Europa

Asylrecht verschärfen? Mitterlehner drängt SPÖ

Vizekanzler sieht eine Belastungsgrenze.
Innenpolitik

Kopf: „Unsere Grundwerte stehen nicht zur Debatte“

AMS-Vorstand Johannes Kopf verteidigt die Geschlechtertrennung in den Kursen und widerspricht der ÖVP auch beim Thema Mindestsicherung.
MINISTERRAT: LOPATKA
Innenpolitik

Lopatka: „Flüchtlinge mit Leitkultur vertraut machen“

Für „völlig verkehrt“ hält der ÖVP-Klubchef die Trennung beim AMS in Frauen und Männer. Die Mindestsicherung explodiere.
 ÖVP-Integrationsminister Sebastian Kurz
Politik

Asyl: Kurz kritisiert getrennte AMS-Kurse für Araber

Es sei absurd, nach Geschlechtern zu trennen, kritisiert der Integrationsminister. Hier sei "kein Platz für falsch verstandene Toleranz". Sozialminister Hundstorfer hält eine Trennung für zulässig.
Politik

Rotes Kreuz betreute seit September 570.000 Flüchtlinge

"Die größte Herausforderung kommt noch", erklärt das Rote Kreuz in einer Zwischenbilanz.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.