Angesichts der unzumutbaren Lage für Asylsuchende erhöht die EU-Kommission den Druck auf Griechenland.
Die EU-Kommission könnte Griechenland wegen der chaotischen Lage für Flüchtlinge mit der Aussetzung von Schengen drohen, berichtet "Le Soir". EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukautis hat in einem Schreiben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Lage für Asylsuchende auf griechischem Boden als unzumutbar bezeichnet.
Es gebe Chaos und extreme Armut, Säuglinge würden an Unterkühlung sterben. Nothilfe sei keine vorhanden, es fehle an Decken. Die Kommission, die sich bisher mit Kritik über die langsame Umsetzung von Maßnahmen in Griechenland zurückhielt, dürfte den Ton nun ändern, schreibt die belgische Tageszeitung. Nicht nur die "Hotspots" würden immer noch nicht funktionieren, sondern auch von der EU bereitgestellte Hilfsmittel seien noch nicht in Anspruch genommen, ja nicht einmal von der griechischen Regierung beantragt worden.
Bei den EU-Verantwortlichen scheine nun die Entschlossenheit zu wachsen, maximalen Druck auf Griechenland auszuüben, damit Hellas beginne, die zahlreich vorgeschlagenen Maßnahmen auch umzusetzen. Eine Möglichkeit der Kommission wäre es, die Schengen-Mitgliedschaft der freien Grenzen innerhalb dieser Gemeinschaft auszusetzen. Griechenland müsste dann in den nächsten zwei Wochen beginnen, EU-Entscheidungen zur Flüchtlingspolitik anzunehmen.
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(APA)
