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Steßl legt Entwurf für Beamten-Pensionsmonitoring vor

Sonja Steßl
Sonja SteßlAPA/HERBERT PFARRHOFER
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Dargestellt werden sollen die jährlichen Neuzugänge und das durchschnittliche Pensionsantrittsalter, so die Idee der Staatssekretärin.

Die für den öffentlichen Dienst zuständige Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ) hat dem Koalitionspartner ÖVP einen Gesetzesvorschlag zu der von ihr gewünschten gesetzlichen Verankerung des Beamten-Pensionsmonitorings übermittelt. Es sei wichtig, Transparenz zu schaffen, sagte Steßl im Ö1-"Morgenjournal" am Donnerstag. Ihr Vorhaben hatte Steßl bereits im Sommer vorgebracht.

Mit dem Schritt will sie vor allem auch die Landeslehrer inkludieren. Diese werden bei dem von ihr (im März erstmals veröffentlichten) freiwillig durchgeführten Beamten-Pensionsmonitoring nicht erfasst. Denn ohne gesetzlichen Rahmen kann Steßl nur die Bundesbeamten erfassen. Neben den Landeslehrern sollen laut Steßls Vorschlag künftig auch die ÖBB-Beamten unter das Monitoring fallen.

Neuzugänge und durchschnittliches Pensionsantrittsalter

Dargestellt werden sollen die jährlichen Pensionsneuzugänge und das durchschnittliche Pensionsantrittsalter - getrennt nach Pensionsarten, Berufsgruppen und Geschlecht. Die Veröffentlichung soll jährlich erfolgen.

Ebenfalls einführen will die Staatssekretärin eine sogenannte Ruhestandskommission für den öffentlichen Dienst. Ziel sei, einen "Gesamtblick" auf die budgetäre Entwicklung der Pensionsausgaben zu erhalten. Diese soll beim Bundeskanzleramt eingerichtet werden, als Mitglieder sieht der Gesetzesvorschlag Mitarbeiter von Bundeskanzleramt, Finanzministerium, Verkehrsministerium, Sozialministerium, den Gewerkschaften, dem Wirtschaftsforschungsinstitut sowie des Instituts für Höhere Studien sowie der Statistik Austria vor. Die Kommission soll einen jährlichen Bericht über den voraussichtlichen Pensionsaufwand und der Erträge der Beamten des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie jener der ÖBB erstellen.

Einen konkrete Zeithorizont zur Umsetzung der Pläne gibt es aber vorerst nicht. Man befinde sich in laufenden Gesprächen mit dem Finanzministerium, hieß es aus Steßls Büro.

(APA)