Venezuela: Opposition bringt Chávez-Erben Schlappe bei

Nichts zu feiern gab es in der Nacht auf Montag für Venzuelas Sozialisten
Nichts zu feiern gab es in der Nacht auf Montag für Venzuelas SozialistenREUTERS
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Die vereinte Opposition erringt bei der Parlamentswahl 99 von 167 Sitzen, im Präsidentenpalast sitzt allerdings weiterhin der Sozialist Nicolas Maduro, der von einem "ungünstigen Ergebnis" spricht.

Nach 16 Jahren sozialistischer Mehrheit in der Nationalversammlung steht Venezuela vor einer Zeitenwende: Die Opposition konnte bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche Mehrheit erzielen.

Wie Tibisay Lucena, die Präsidentin des nationalen Wahlrats am Montagmorgen mitteilte, entfielen auf die im Bündnis "Tisch der demokratischen Einheit" (Mesa de Unidad Democratica/MUD) vereinte Opposition mindestens 99 der 167 Mandate.

Maduro muss künftig Kompromisse eingehen

Der als "Oficialismo" bezeichnete Regierungsblock, bestehend aus der sozialistischen Partei und mit ihr kooperierender Parteien, erlitt eine herbe Niederlage - damit wird Präsident Nicolas Maduro auf Kompromisse angewiesen sein. Die Sozialisten eroberten nach Angaben der Wahlkommission lediglich 46 Mandate. Maduro anerkannte die "ungünstigen" Wahlergebnisse bereits.

Als deren wichtigster Grund kann die desaströse wirtschaftliche Lage im Land gelten: Bis zu 200 Prozent Inflation, Mangelwirtschaft und fehlende Lebensmittel haben die Unzufriedenheit in Venezuela deutlich erhöht.

"Die Wahlen sind so ausgefallen, wie wir es erwartet haben. Venezuela hat gewonnen. Das ist unumkehrbar", teilte Oppositionsführer Henrique Capriles über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Oppositionspolitiker Freddy Guevara sagte vor Anhängern: "Wir haben Geschichte geschrieben."

Am Abend hatten die Behörden eine verlängerte Öffnung der Wahllokale um eine Stunde verfügt, was von der Opposition als ungesetzlich kritisiert wurde. Begründet wurde dies mit einer "sehr hohen Beteiligung" an der Wahl.

Niedriger Ölpreis trifft Sozialprogramme

Das Land mit den größten Ölreserven weltweit leidet zudem unter dem niedrigen Ölpreis, was es schwerer macht, die Sozialprogramme zu finanzieren. Der 2013 gestorbene Präsident Hugo Chavez hatte das Projekt einer linken "bolivarischen Revolution" ausgerufen und lange Zeit vom hohen Ölpreis profitiert. Gerade untere Schichten leiden unter den fast täglich teurer werdenden Lebenshaltungskosten. Das Mandat von Chávez' Nachfolger Maduro läuft erst 2019 aus.

(APA/DPA/Reuters)

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