Bei seiner großen Jahresabschlusskonferenz fand der russische Präsident deutliche Worte zur Türkei und zur Ukraine. Die Wirtschaft seines Landes sieht er im Aufwind.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Sanktionen gegen die Türkei nach dem Abschuss eines Kampfflugzeugs gerechtfertigt. "Wir waren gezwungen, einige wirtschaftliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen", sagte Putin am Donnerstag in Moskau bei seiner jährlichen Pressekonferenz. Reisen in die Türkei seien aus Sicherheitsbedenken gestoppt worden.
Das Land islamisiere sich, es biete Kämpfern Zuflucht, die über die Türkei ein- und ausreisten. Der Kontakt zum türkischen Volk solle natürlich fortgesetzt werden, antwortete Putin auf die besorgte Frage einer Journalistin aus der turksprachigen Teilrepublik Tatarstan. Raum für eine Einigung mit der türkischen Führung sehe er aber nicht, betonte der Kremlchef.
Putin wirft Ukraine "Manipulation" vor
Auch für Russlands weitere Kontrahenten hatte Putin Vorwürfe parat. So warf er der Ukraine vor, die Minsker Friedensvereinbarungen zur Beilegung des Konflikts im Donbass nicht einzuhalten. Die Verfassungsänderung und ein Sondergesetz, die den Gebieten der prorussischen Separatisten Selbstverwaltung geben sollen, seien unzureichend und zeitlich begrenzt.
"Das ist eine Manipulation", sagte Putin. Die ständigen Forderungen, Russland solle die Minsker Vereinbarungen einhalten, gingen an die falsche Adresse. "Wir sind nicht an einer Verschärfung des Konfliktes interessiert", erklärte Putin. Russland unterstützt zwar die Separatisten, sieht sich aber nicht als Konfliktpartei.
Die Aufkündigung des Freihandels mit der Ukraine zum 1. Jänner sei keine Sanktion, sagte der Kremlchef vor etwa 1400 Journalisten. Die Ukraine werde nicht mehr bevorzugt, aber auch nicht schlechter gestellt als andere Handelspartner. Mit Jahresanfang tritt das Freihandelsabkommen der Ukraine mit der Europäischen Union in Kraft.
Wirtschaft vor Aufschwung
Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise hat der russische Präsident Wladimir Putin seinen Landsleuten Mut gemacht für das kommende Jahr. "Der Höhepunkt der Krise ist überschritten", sagte Putin bei der Jahrespressekonferenz. Statistische Daten zeigten eine wirtschaftliche Stabilisierung, sagte der Kremlchef.
Der Ölpreisverfall hat Putin zufolge ein Loch in den Haushalt gerissen. Die Berechnungen für 2016 basierten auf einem Preis von 50 Dollar (45,73 Euro) pro Barrel, sagte Putin. Dies sei heute "sehr optimistisch". Schließlich liege der Preis bereits bei 38 Dollar. Deswegen müssten nun Anpassungen beim Haushalt vorgenommen werden.
(APA/dpa)
