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Obama fordert ein Ende der Gewalt im Iran

Barack Obama
(c) AP (Haraz N. Ghanbari)
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Der US-Präsident verschärfte Ton gegenüber Teheran: Die iranische Regierung müsse wissen, "dass die Welt zuschaut".

US-Präsident Barack Obama hat den Iran aufgefordert, jede Form der Gewalt gegen die Bevölkerung zu unterlassen. "Die iranische Regierung muss wissen, dass die Welt zuschaut", erklärte Obama am Samstag. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit müssten respektiert werden. "Die USA stehen allen bei, die von diesen Rechten gebrauch machen wollen." Mit der jüngsten Erklärung hat der US-Präsident seinen Ton gegenüber Teheran verschärft.

Obama betonte, es sei ein Irrtum zu glauben, man könne Ideen aus der Welt schaffen, indem man sie unterdrückt. Letztlich würden die Menschen im Iran die Handlungen ihrer eigenen Regierung bewerten. "Wenn die iranische Regierung den Respekt der internationalen Gemeinschaft sucht, dann muss sie die Würde ihres eigenen Volkes respektieren und auf Konsens statt auf Zwang setzen."

Der iranische Oppositionsführer Mir-Hossein Moussavi forderte die Machthaber in Teheran nachdrücklich auf, friedliche Kundgebungen zu erlauben. "Wenn den Menschen friedliche Mittel zur Verteidigung ihrer legitimen Rechte untersagt werden, dann ergreifen sie gefährlichere Maßnahmen", warnte er in einer Erklärung am Abend. Moussavi bekannte sich außerdem ausdrücklich zum religiösen Staatssystem seines Landes. "Wir sind nicht gegen das islamische System und seine Gesetze, sondern gegen Lügen und Abweichungen, und wir wollen es nur reformieren", schrieb er auf seiner Website.

Auch am Samstag gingen Anhänger Moussavis trotz Verbots und eindringlicher Warnungen auf die Straßen. Augenzeugen berichteten von massiven Auseinandersetzungen von Oppositionsanhängern mit Sicherheitskräften und Gefolgsleuten Ahmadinejads. Nach unbestätigten Berichten gab es mehrere Verletzte. Die Polizei ging mit Tränengas, Wasserwerfern und Schlagstöcken gegen Kundgebungsteilnehmer vor und soll in die Luft geschossen haben, um die Demonstranten auseinander zu treiben. Die Berichterstattung in- und ausländischer Medien war erneut massiv behindert.

Für eine weitere Zuspitzung sorgten Berichte staatlicher Medien, wonach sich ein Selbstmordattentäter vor dem Mausoleum von Ayatollah Khomeini im Süden Teherans in die Luft gesprengt hat. Dabei soll der Attentäter einen weiteren Menschen mit in den Tod gerissen und acht andere verletzt haben. Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Ob ein Zusammenhang mit den Massenprotesten besteht, war unklar. Das Mausoleum des islamischen Revolutionsführers Khomeini gilt vielen Iranern als Heiligtum.

In Erwartung neuer Proteste waren in ganz Teheran starke Spezialeinheiten der Polizei aufgezogen. Sicherheitskräfte versuchten, Demonstranten am Vordringen in die Innenstadt zu hindern. Dort gelang es der Polizei nach Angaben von Beobachtern, mehrere hundert Demonstranten zu zerstreuen, die vor Tränengas und Wasserwerfern in Seitenstraßen flüchteten. Auch in Europa demonstrierten erneut tausende Exiliraner gegen die Wiederwahl Ahmadinejads. Allein in der Nähe von Paris waren es Zehntausende.

(Ag.)