Die Sorge vor weiteren Attentaten in Europa ist durchaus berechtigt. Doch das darf nicht den Blick auf die tatsächlichen Kräfteverhältnisse trüben.
Es war – militärisch gesehen – kein gutes Jahr für die IS-Extremisten in Syrien und im Irak. Begonnen hatte es mit der Niederlage des sogenannten Islamischen Staates (IS) in der Schlacht um die nordsyrische Stadt Kobane. Dem Propagandabild von der unbesiegbaren Jihadistenarmee wurden damals tiefe Kratzer zugefügt: Der IS musste sich weitaus leichter bewaffneten Kämpferinnen und Kämpfern der kurdischen Volksverteidigungseinheiten geschlagen geben, die mit US-Luftunterstützung den Angriff auf Kobane abwehrten. Später verlor der IS die Stadt Tal Abyad und damit den Großteil des syrisch-türkischen Grenzgebiets. Und Peschmerga der nordirakischen Kurdenregion eroberten den Großteil des Siedlungsgebietes der Jesiden zurück – der religiösen Minderheit, die im Sommer 2014 Opfer eines IS-Vernichtungsfeldzugs geworden war. Und nun endet 2015 für den IS mit dem Verlust der strategisch wichtigen irakischen Stadt Ramadi.
Je stärker der Islamische Staat an den Hauptfronten im Irak und in Syrien unter Druck gerät, desto wilder schlägt er an anderen Schauplätzen um sich. IS-Terrorzellen haben die verheerenden Attentate in Frankreichs Hauptstadt, Paris, durchgeführt. Und sogenannte einsame Wölfe – einzelne Sympathisanten der Extremisten – verübten Anschläge in Europa, den USA und Tunesien. Nun sorgen – sehr allgemein gehaltene – Terrorwarnungen für europäische Städte auch in Wien für erhöhte Sicherheitsvorkehrungen.
Das Schüren von Ängsten bei den Bürgern, auf der Straße oder in der U-Bahn nicht mehr sicher zu sein, gehört zu den Grundstrategien von Terrorgruppen wie dem IS. Mehrere tausend Personen aus Europa sind ins sogenannte Kalifat in Syrien und im Irak gereist, um am Aufbau eines jihadistischen Utopias mitzuwirken. De facto entsteht damit die absurde Situation, dass Europa Terroristen in den Nahen Osten exportiert. Zugleich kündigte der IS aber offen an, er werde versteckt unter den hunderttausenden Flüchtlingen Kämpfer nach Europa einschleusen. Das ist Teil seiner psychologischen Kriegsführung – seines Versuchs, Europas Gesellschaften zu verunsichern und Hass zu schüren. In der simplen Vorstellung der IS-Strategen muss nur Europas Mehrheitsgesellschaft gegen die muslimischen Communitys aufgehetzt werden, und die bedrängten Muslime im Westen würden sich um den IS scharen – eine bizarre Idee, die sich in die apokalyptischen Endkampffantasien des Islamischen Staats einfügt.
Die Sorge vor weiteren Attentaten in Europa ist durchaus berechtigt. Doch sie darf nicht zur Angst werden, die den Blick auf die tatsächlichen Kräfteverhältnisse trübt und das Monster IS mächtiger erscheinen lässt, als es ist. Der IS kann im Westen schmerzhafte Anschläge durchführen. Eine direkte militärische Bedrohung für Europa stellt er aber nicht dar. Großspurige Drohungen, etwa Rom zu erobern, werden die IS-Militärkommandanten kaum selbst glauben.
In Syrien und im Irak ist der IS aber sehr wohl eine militärische Bedrohung. Angesichts seiner jüngsten Rückschläge scheint der Quasistaat der Jihadisten vorerst eingedämmt. Doch solange er existiert, stellt er für seine Nachbarn eine Gefahr dar. IS-Ableger sind mittlerweile in Libyen aktiv und machen in Afghanistan den Taliban und al-Qaida Konkurrenz. Und eine weitere Destabilisierung vieler dieser Länder hätte indirekte Auswirkungen auf Europa – etwa in Form weiter steigender Flüchtlingszahlen.
Damit der Krieg gegen den IS erfolgreich ist, muss er an mehreren Fronten geführt werden: Es bedarf polizeilicher Maßnahmen, um Attentate zu verhindern. Es braucht Maßnahmen zur Deradikalisierung, um das Abgleiten weiterer europäischer Jugendlicher in die IS-Ideologie zu verhindern. Zugleich müssen die staatlichen Strukturen des „Kalifats“, seine Armee und seine Polizeieinheiten, militärisch bekämpft werden – parallel zur Suche nach politischen Lösungen für Syrien und den internen Konflikt im Irak, die Krisen, die den Aufstieg des IS erst ermöglicht haben. Das sind schwierige Aufgaben. Doch das Jahr 2015 hat gezeigt, dass der IS alles andere als unbesiegbar ist.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.12.2015)
